Für Sie im Kreistag

 

Liebe Besucher der ehemaligen Homepage der AfD-Kreistagsfraktion Viersen,

Alles ist im Fluß. In unserer hektischen politischen Zeit natürlich auch die Parteien, deren Ziele und deren Auftreten. Auch in der AfD im Kreis Viersen und in der Kreistagsfraktion hat sich in den gut 2 Jahren des Bestehens unseres Kreisverbandes Einiges verändert. Bereits vor einem Jahr sind wir beide – Hermann Rubbert als Vorsitzender und Klaus Neutzling als stellvertretender Sprecher – zurückgetreten, weil sich eine Spaltung des Kreisverbandes in eher gemäßigte Mitglieder und Andere abzeichnete,  und wir uns nicht mehr mit dem nun amtierenden Kreisvorstand identifizieren konnten bzw. können.

Auch auf Bundesebene hat sich die Partei gespalten und viele ehemalige Gründungsmitglieder rund um den wirtschaftsliberalen Professor Bernd Lucke sind zusammen mit ihm ausgetreten. Auf Landesebene gab es mehrfache Rücktritte aus dem Landesvorstand sowie vielfältige Mißstimmungen um den Landesvorsitzenden Pretzell.

In diesem Spannungsfeld mußte sich die AfD Kreistagsfraktion positionieren, zumal kein Vertrauensverhältnis mehr zwischen dem Kreisvorstand und der Kreistagsfraktion besteht. Wir, die Kreistagsfraktionsmitglieder Klaus Neutzling und Hermann Rubbert, haben uns zudem Gedanken darüber gemacht, ob wir das Erscheinungsbild der AfD noch in allen Bundesländern gutheißen können und ob wir unter dem Namen AfD-Fraktion noch die Interessen der Bürger vertreten können, die uns seinerzeit in den Kreistag gewählt haben. Aus vielen Gesprächen mit inzwischen ausgetretenen Mitgliedern sind uns erhebliche Zweifel daran gekommen. Möglicherweise bringt ein radikaleres Auftreten gerade in der jetzigen Zeit spürbar Zulauf, doch leidet nach unserer Auffassung die Glaubwürdigkeit und die Seriosität darunter.

Wir haben deshalb beschlossen, uns vom jetzigen Erscheinungsbild der AfD zu distanzieren und werden unsere Fraktion ab 01.01.2016 in „Freie Alternative im Kreistag Viersen“ umbenennen.

Die ursprünglichen Ziele der AfD, nämlich Rückkehr zum Rechtsstaat, der eigene Normen einhält, wie beispielsweise die Maastricht-Verträge und das Verbot der Fremdstaatenfinanzierung, vertreten wir dabei nach wie vor, ebenso die Forderung, Zuwanderung unter Berücksichtigung deutscher Interessen zu regeln. Auch die Nullzinspolitik ist nicht im Interesse deutscher Bürger und die Energiepolitik ist absolut unsozial und fachlich falsch.

Auch wenn wir uns vom jetzigen Auftreten der AfD in manchen Bundesländern distanzieren: Wir sind froh, dass wir den Kreisverband Viersen seinerzeit mit gegründet haben und dass es die AfD gibt. Der Linksruck der CDU unter Frau Merkel wäre nicht zu stoppen gewesen. Das konservative Lager in der CDU erhält unter dem Druck der steigenden Umfragewerte der AfD spürbar Aufwind. Und das ist unseres Erachtens gut so.

Wir sind angetreten, um weltoffene, bürgernahe, vernünftige Politik zu machen, aber auch, um unsere Werte und unseren Wohlstand zu verteidigen. Es ist ein Armutszeugnis unserer Demokratie, wie zum gegenwärtigen Zeitpunkt pauschal alle AfD-Mitglieder als braun oder Nazis verunglimpft werden, um den Aufwärtstrend der AfD zu stoppen. Und ebenso ist es falsch, alle Bürger, die sich sorgen und ihren Unmut über die gegenwärtige Politik durch Demonstrationen Luft machen, als Pack oder braunen Sumpf oder Dunkeldeutschland zu bezeichnen.  In einer Demokratie muß miteinander geredet und es muß mit sachlichen Argumenten Überzeugungsarbeit geleistet werden! Wer das nicht tut, ist der Intolerante, der Hetzer und der Demokratiefeind – und leider, wie manche Gegendemonstration gezeigt hat, auch der Gewaltbereite!

Es ist unseres Erachtens falsch, eine Partei, die die Meinung einer großen Zahl von Bürgern vertritt, als rechtspopulistisch zu bezeichnen. Politik hat nicht zu erziehen, sondern den Willen der Bürger zu vertreten. Aber ebenso sind effekthascherische, nahezu schon demagogische Auftritte einzelner AfD Kreis- und Landesvorsitzender falsch, zumal etliche Behauptungen nicht durch Fakten belegt sind. Hiervon distanzieren wir uns und hoffen auf ihr Verständnis für unsere Umbenennung. In diesem Sinne werden wir unsere Arbeit im Kreistag Viersen und zusammen mit unseren Sachkundigen Bürgern in den Kreisausschüssen weiterführen.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Rubbert                                        Klaus Neutzling

 

 

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