Archiv für den Monat Mai 2015

Gender Studies: Genderforschung auch in der Biologie

Die „Gender Studies“ haben Fachbereiche und Schulfächer fest im Griff. Kritik ist unerwünscht. Wer aufbegehrt, wird – mindestens – als „reaktionär“ bezeichnet. Die genderorientierten Curricula halten aber wissenschaftlichen Ansprüchen keineswegs stand.

nlängst hat der baden-württembergische Bildungsplanentwurf 2015 deutschlandweit für Aufsehen gesorgt, da er allen Schulen und Fächern vorschreiben wollte, die Schüler gendersensibel zu machen. So wurden bereits Achtklässler dazu aufgefordert, sich Klarheit darüber zu verschaffen, ob sie wirklich heterosexuell seien oder sein wollten. Dies entspricht den Vorstellungen des „Gender Doing“, nach denen in der Schule das vermeintliche biologische Geschlecht zu hinterfragen und möglicherweise neu zu bestimmen sei. Zunehmend regte sich Protest – nicht etwa gegen die Gleichberechtigung der Geschlechter und die Akzeptanz sexueller Vielfalt (Gender Mainstreaming), sondern gegen die Annahmen der feministisch geprägten Gender Studies, nach denen die Geschlechterverhältnisse weder naturgegeben noch unveränderlich, sondern sozial und kulturell geprägt seien. Diese Auffassung steht im eklatanten Widerspruch zu den Erkenntnissen der Biologie, die angesichts verschiedener Geschlechtschromosomen und hormonell unterschiedlicher Steuerung die Geschlechter auch im Tierreich meist eindeutig definiert.

Im Zuge der Genderisierung der Universitäten mit mittlerweile fast zweihundert speziell dafür eingerichteten Professuren hat sich das grundlegend geändert. Denn diejenigen, die in dieser Geschlechterforschung ihre Mission sehen, wurden durch öffentliche Proteste nicht von ihrem Weg abgebracht. Sie wollen, dass alle Menschen so denken wie sie, weil sie sich im Besitze einer Wahrheit wähnen, die alle anderen missachten oder nicht zur Kenntnis nehmen wollen. Dahinter steckt ein Erziehungsprogramm, für das die Vertreter dieser Position keine demokratische Legitimation besitzen.

Es ist erstaunlich, wie Minoritäten, offenbar mit politischer Unterstützung, der Mehrheit ihre Vorstellungen mit fast religiösem Eifer diktieren können. Um ihre Überzeugungen durchsetzen zu können, schaffen sie ein Klima, in dem nicht mehr der Diskurs gedeiht, sondern Andersdenkende durch Verdächtigungen und Anschuldigungen eingeschüchtert und verängstigt werden. Wer dagegen aufbegehrt, muss mit der Diffamierung und Diskreditierung der eigenen Person oder der Zensur kritischer Beiträge rechnen. […]
FAZ vom 30.05.2015

Russland-Sanktionen helfen US-Firmen – Europa verliert

Europäische Firmen befolgen die Russland-Sanktionen und leiden darunter. Dagegen hat der amerikanisch-russische Warenaustausch nach SPIEGEL-Informationen stark zugelegt – trotz der Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Moskau.

[…] „Die Amerikaner haben erst großen Druck auf Europa ausgeübt, harte Sanktionen zu verhängen“, sagte Frank Schauff, Geschäftsführer der Association of European Business in Moskau. „Dass sie selbst ihren Handel mit Russland im vergangenen Jahr ausbauten, ist bemerkenswert.“

Anfang der Woche unterzeichnete die texanische Firma Bell eine Lizenzvereinbarung mit einem russischen Hubschrauberhersteller, obwohl die Firma zum Imperium der Staatsfirma Rostec gehört, die vom Putin-Vertrauten Sergej Tschemesow geführt wird. Sowohl Rostec als auch Tschemesow stehen auf der amerikanischen Sanktionsliste.

Auch Boeing lässt sich von Sanktionen nicht beirren: Der Flugzeughersteller betreibt in der russischen Hauptstadt weiterhin ein Entwicklungszentrum mit 1200 Mitarbeitern.
SPIEGEL ONLINE vom 30.05.2015

Selbstständigkeit von Migranten / Presse

Migranten haben mehr Mut zum Gründen als Deutsche

Die Industrie- und Handelskammern schlagen Alarm: Das Interesse der Deutschen, ein Unternehmen zu gründen, hat ein neues Allzeittief erreicht. Einziger Lichtblick: Menschen mit Migrationshintergrund.
Die Welt vom 25.05.2015

Ob es da eventuell einen Zusammenhang geben könnte? ->

Von Bukarest in den deutschen Sozialstaat: Klein-Rumänien in der Harzerstraße

Die neue Boomregion der deutschen Wirtschaft liegt in einem heruntergekommenen Gebäudekomplex in der Harzerstraße in Berlin. Über neunzig Gewerbetreibende sind hier registriert. Die meisten von ihnen sind Roma und Sinti. Denn wer in Deutschland ein Gewerbe anmeldet, bekommt hierzulande automatisch Kindergeld. (11.09.2011)
Spiegel Online Video

Weil Grenzen dicht sind! Polizei schnappt Kriminelle im Minutentakt

Seit Dienstag werden in Sachsen wieder die Außengrenzen nach Polen und Tschechien von der Bundespolizei kontrolliert (MOPO24 berichtete).

Was zum Schutz des aktuell stattfindenden G7-Gipfels vor gewalttätigen Störern gedacht war, entpuppt sich nun als Großschlag gegen Schleuser und Schmuggler.

Über 100 Einschleusungen von Personen wurden verhindert, zahlreiche Schleuser festgenommen und 15 per Haftbefehl gesuchte Straftäter geschnappt.

Mehr als 150 Straftaten wurden aufgedeckt, darunter Drogenschmuggel, Auto-Diebstähle und Waffendelikte – das ist die bisherige Bilanz der Gipfel-Sondergrenzkontrollen in Sachsen.

[…] Die zahlenmäßig größten Aufgriffe: Ein mit 35 illegal eingereisten Albanern und Mazedoniern besetzter Bus auf der A 17 bei Breitenau und ein Transporter voller moldawischer Schwarzarbeiter auf dem Weg nach Berlin am Autobahngrenzübergang Ludwigsdorf. Dort stoppten die Polizisten am Freitagmorgen auch einen polnischen BMW mit fünf illegal eingereisten Russen, die dazu noch 63 Gramm Marihuana im Gepäck hatten. […]
MOPO24 29.05.2015

„Atemberaubender Unsinn“: 360 Millionen Euro? Streit um Kostenexplosion beim G7-Gipfel

Der Bund der Steuerzahler sorgt mit einer neuen Kostenschätzung für Aufregung. Nicht wie veranschlagt 130 Millionen Euro, sondern horrende 360 Millionen soll der G7-Gipfel demnach kosten. Der Vorwurf: Die Politik wolle die wahren Kosten verschleiern. Das bayerische Innenministerium hält dagegen.

[…] „Das ist einfach zu viel Geld dafür, dass sich sieben Leute zwei Tage lang unterhalten können“, kommentiert von Hohenhau. „Davon könnte man 150.000 Kinder ein Jahr lang umsonst in die Kita schicken.“

Verraten kann er: „Der Mammutanteil entfällt auf die Personalkosten. 17.000 bis 20.000 Polizisten sollen eingesetzt werden.“ Sie müssen anreisen sowie untergebracht und versorgt werden. Auch die anfallenden Überstunden bezieht der Steuerzahlerbund in seine Kalkulation ein.

[…] „Weil der Veranstaltungsort so schlecht wie nur möglich gewählt ist, entsteht ein gewaltiger Zusatzaufwand“, erklärt Schneider: „Schloss Elmau liegt mitten in den Bergen – und von jedem Berg aus kann eine moderne Waffe auf das Schloss gerichtet werden. Deshalb muss die Polizei jeden Berg absichern.“

Hinzu kommen nach seinen Angaben zum Beispiel: zehn Millionen für eine neue Wasserleitung. Rund acht Millionen für die sogenannte Ertüchtigung von Gebäuden zur Verwahrung von Straftätern, also für Übergangsgefängnisse. Etwa vier Millionen veranschlagt der Steuerzahlerbund für die Schäden durch mögliche Krawalle – dabei hat er sich an den Erfahrungen mit den Occupy-Protesten in Frankfurt orientiert.

Außerdem einberechnet sind: neue Hubschrauberlandeplätze, neue Autos, neue Computer. „Auch Straßen mussten für den Gipfel geteert werden – und danach muss der Teer wieder rausgerissen werden, weil es sich um ein Landschaftsschutzgebiet handelt“, sagt Schneider. Viele weitere Einzelposten kämen hinzu. […]
FOCUS Online vom 28.02.2015

Bundestags-Abgeordnete dürfen TTIP-Dokumente nicht lesen

In einem Leseraum der US-Botschaft in Berlin liegen seit einigen Tagen die amerikanischen Dokumente zum TTIP aus. Zutritt erhalten jedoch nur von der Bundesregierung autorisierte Personen. Ein Zugang für Abgeordnete des Bundestags sei „derzeit nicht vorgesehen“, teilt die US-Botschaft mit.

[…]

Nach Angaben der Bundesregierung sei der Leseraum nur ein „erster Schritt“. Man habe bei den Amerikanern angeregt, eine „sichere Datenbank“ zu erreichten, die die Dokumente enthält. Doch ob diese kommt ist genauso ungewiss wie die Frage, ob die Angeordneten dann Zugriff auf diese Datenbank erhalten. Im Schreiben der Regierung an die Amerikaner hält sich die Bundesregierung ziemlich bedeckt und sagt, dass eine solche Datenbank „gegebenenfalls auch für den Deutschen Bundestag zugänglich gemacht werden“ könnte.

Die EU will ihre eigenen Textvorschläge im Internet veröffentlichen. Doch wirklich wichtig sind die US-Vorschläge, wenn die Abgeordneten eine Möglichkeit erhalten sollen, rechtzeitig in den Verhandlungsprozess einzugreifen.

Die Möglichkeiten der nationalen Parlamente sind jedoch rechtlich begrenzt: Freihandel ist seit 2009 EU-Kompetenz. Der Bundestag hat kaum Möglichkeiten, ein Abkommen zu verhindern. Das Procedere ist auf strenge Geheimhaltung ausgelegt, um die Verhandlungen zu einem Ergebnis führen zu können.
DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN vom 26.05.2015

EU-Reformpläne: Merkel und Hollande zeigen Cameron die kalte Schulter

Mit einer groß angelegten Kampagne wirbt Großbritanniens Premierminister David Cameron für eine EU-Reform. Doch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande machen da offenbar nicht mit. Sie schmieden laut „Le Monde“ heimlich andere Pläne.

[…] Das Papier, das am Rande eines EU-Treffens Ende Mai in Riga auf den Tisch kommen soll, sieht vor, Wirtschafts- und Sozialpolitik innerhalb der Euro-Zone enger zu verzahnen. Konkrete Pläne sollen bis Ende 2016 ausgearbeitet werden.

[…] Beim Essen mit Juncker hatte Cameron erneut deutlich gemacht, dass die Briten mit dem Status Quo nicht zufrieden seien. Die EU müsse sich ändern, um auf diese Sorgen einzugehen. Cameron fordert unter anderem, dass die Gewährung von Soziahilfe für EU-Bürger in Großbritannien erschwert wird.
T-online vom 26.05.2015

Gegen Rechtsradikalismus – Kein Bier für Neonazis

Rechtsextremisten brauchen die Öffentlichkeit, um ihre Parolen zu verbreiten. Und sie brauchen Orte, an denen sie sich versammeln können. Das sind meistens Wirtshäuser, in denen sie Nebenräume für ihre Veranstaltungen reservieren. Dagegen gehen die Stadt München und der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga jetzt aktiv vor.

Vornehmliches Ziel der Kampagne ist es, Wirte darüber aufzuklären, wie sie Rechtsextremisten von ihren Lokalen fernhalten können. Denn es kommt immer wieder vor, dass Wirte nicht wissen, dass sich eine rechtsextreme oder rechtspopulistische Gruppe in ihre Lokal eingemietet hat. […]
gefunden in Süddeutsche.de vom 21.05.2015

Interessant an diesem Artikel ist zweierlei: Zum einen fällt auf, daß zwischen Rechtsextremismus und Rechstpopulismus (wie er ja bekanntlich auch der AfD unterstellt wird) gar nicht mehr unterschieden wird. Frei nach dem Motto: „egal, sind eh‘ alles Nazis.“ Zweitens fällt auf, daß also gerade diejenigen, die immer als Verfechter von Meinungsfreiheit, Toleranz und Demokratie auftreten, es offensichtlich mit derselben nicht mehr so genau nehmen, wenn nicht ihre Meinung vertreten wird. Siehe dazu folgenden Artikel:

München: Kein Bier für Homosexuelle

„Schwulen- und Lesbenverbände brauchen die Öffentlichkeit, um ihre Parolen zu verbreiten. Und sie brauchen Orte, an denen sie sich versammeln können. Das sind meistens Wirtshäuser, in denen sie Nebenräume für ihre Veranstaltungen reservieren. Dagegen gehen die Stadt München und der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband Dehoga jetzt aktiv vor. Am Donnerstag haben Miriam Heigl von der Fachstelle gegen Schwulen- und Lebenverbänden/Schlawina und Christian Schottenhamel, Wirt des Löwenbräukellers und Vize-Chef der Dehoga München, die Kampagne “München ist sittlich! . . . auch in Gaststätten und Hotels” vorgestellt.“ […]

Die Kampagne gegen Schwulen- und Lesbenverbände gibt es natürlich nicht. Kein Bürgermeister und kein Fachverband der Wirtschaft würde sich trauen, sich für die Rechte von Wirten stark zu machen, die in ihrer Kneipe keine sich küssenden Männer oder Frauen sehen wollen. Entsprechende Kampagnen wären politischer Selbstmord, schon weil die Schwulen- und Lesbenverbände auf ihre grundgesetzlich verbrieften Rechte verweisen und dieselben vor Gericht durchsetzen würden – zurecht. […]

Das Austauschen der Begrifflichkeiten im Text der Süddeutschen Zeitung durch uns, sollte eigentlich noch dem letzten Langsamverarbeiter kognitiver Inhalte deutlich gemacht haben, dass man Rechte nicht an Inhalte knüpfen kann: Entweder es gibt das Recht auf freie Meinungsäußerung, oder es gibt es nicht. Wer es einschränkt, der schafft es ab, denn wenn angefangen wird, formale Rechte an bestimmte Inhalte zu knüpfen, Meinungsfreiheit ja, aber nur, wenn nicht X oder Y oder Z gesagt wird, was ist Meinungsfreiheit dann anderes als ein willkürlich von Dritten bestimmter Zwang zur konformen Meinung?

[…] Was Rechtsextremismus ist oder sein soll, ist eine heiß umstrittene Frage, die nicht einmal von Extremismusforschern einheitlich beantwortet wird

[…] Für Glanninger (2009: 17) sind Rechtsextremisten all jene, die sich gegen Demokratie wenden und rassistisch sind, und so geht das weiter, von einem Problem ins nächste, denn die Bestimmung des Rechtsextremismus z.B. über antidemokratische Inhalte führt dazu, dass man antidemokratische Inhalte betimmen muss.

Nimmt man eine solche Bestimmung z.B. darüber vor, dass Dritten demokratische Grundrechte verweigert werden, dann haben sich die Verantwortlichen der Stadt München und der Dehoga gerade als Rechtsextreme erwiesen.

[…] Die Schwierigkeiten, die sich mit der Bestimmung von Rechtsextremismus verbinden, sind dafür verantwortlich, dass die Begrifflichkeiten wild durcheinander gehen. Rechte werden nicht nur im Text der Süddeutschen Zeitung zu Rechtspopulisten und dann zu Rechtsradikalen und zu Rechtsextremisten, so als gäbe es zwischen Helmut Kohl, Benjamin Netanyahu und William Joseph Simmons keinen Unterschied.

Aber letztlich geht es bei Aktionen wie der “Kampagne gegen Rechts” aus München nicht um die Bestimmung von rechts, Rechtspopulismus oder Rechtsextremismus, sondern um blanken Opportunismus auf der Grundlage emotionaler Manipulation. Emotionale Manipulation beruht nicht darauf, dass gezeigt wird, dass Inhalte der Nazis mit Inhalten von Rechtspopulisten oder Rechten oder Rechtsradikalen oder Rechtsextremen übereinstimmen, sondern darauf, dass eine sprachliche Verbindung hergestellt wird, die Nazis, Rechte, Rechtspopulisten, Rechtsradikale und Rechtsextremisten in eine Reihe stellt, sie miteinander verschmilzt.

[…] Diese emotionale Manipulation ist über die letzten Jahrzehnte sehr erfolgreich gewesen, fast so, als hätten die Nazis, als Nationalsozialisten mit Sozialisten nicht mindestens so viel Gemeinsamkeiten wie mit Rechtsextremisten.[…]
Scienesfiles vom 25.05.2015

Plakativ und auf die Spitze getrieben könnte das dann tatsächlich so aussehen:

(gefunden auf facebook)

Griechenland: Varoufakis vergleicht sein Land mit einer Milchkuh

Griechenland hat nicht genug Geld für die nächste fällige IWF-Rate. Finanzminister Varoufakis fordert mal wieder ein Entgegenkommen der Gläubiger – mit einer sehr bildhaften Formulierung.

[…] Am Sonntag äußerte Finanzminister Janis Varoufakis, die griechische Regierung sei der Eurozone und dem IWF bereits drei Viertel des Weges entgegengekommen, daher sei es jetzt an den Gläubigern, den Rest zurückzulegen.

[…] Die Linksregierung in Athen verhandelt seit Wochen mit der Europäischen Union, der Europäischen Zentralbank und dem Internationalen Währungsfonds über die Freigabe der letzten Tranche von 7,2 Milliarden Euro aus dem laufenden Hilfsprogramm.

[…] Erst am Sonntag sagte Innenminister Nikos Voutsis in einem TV-Interview, dass sein Land die im Juni fällige Rückzahlung von 1,6 Milliarden Euro an den IWF nicht leisten könne. Schon am 5. Juni wäre eine Rate von 300 Millionen Euro zu begleichen. Auch dazu sei Athen nicht in der Lage, sagte Nikos Filis, Parlamentsfraktionssprecher von Syriza. […]
DIE WELT vom 25.05.2015

In Teams und hochprofessionell: Wie Diebesbanden aus dem Kosovo Ihnen an deutschen Flughäfen Ihr Gepäck rauben

Überwachungsvideos vom Düsseldorfer Flughafen zeigen, wie Diebesbanden die Unaufmerksamkeit der Reisenden nutzen, um ihr ganzes Hab und Gut zu stehlen. Auf diese Tricks müssen Sie aufpassen.

[…] Ein Beispiel: Ein Mann sitzt an einem Tisch eines Cafés im Abflugsterminal. Ein anderer Mann kommt hinzu und lässt direkt neben dem Passagier ein paar Münzen fallen. Während sich der Reisende auf die Münzen konzentriert, schirmen zwei weitere Männer die Sicht auf sein Gepäck ab, das er auf die andere Seite des Tisches gestellt hat. Ein vierter Täter kommt hinzu, schnappt sich den Koffer und verschwindet ungesehen.

Jürgen Thrien von der Kriminalpolizei Düsseldorf beschreibt gegenüber „n-tv“ den demografischen Hintergrund der Diebesbanden: „Das sind Kosovoalbaner, im Alter zwischen 30 und 60, männlich, die sehr professionell arbeiten.“

[…] 30 Festnahmen habe es seit Januar gegeben, so die Polizei. Die Zahl der Diebstähle sei stark zurückgegangen. Ein Aufatmen für Passagiere könne es trotzdem kaum geben. Die Banden würden einfach auf andere Flughäfen ausweichen – beispielsweise nach Frankfurt.
FOCUS Online vom24.05.2015