Geplante SPD-Demonstration gegen Flüchtlinge abgesagt

Mit dem Aufruf zu einer Demonstration gegen Flüchtlingsunterkünfte lösten SPD-Lokalpolitiker aus Nordrhein-Westfalen in ihrer eigenen Partei Empörung aus. Nun machen sie einen Rückzieher.

Nach heftiger Kritik aus der eigenen Partei haben drei SPD-Ortsvereine aus Essen eine am Samstag geplante Demonstration gegen den Bau von Flüchtlingsheimen in der Stadt abgesagt. Stephan Duda, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Essen-Karnap und einer der Organisatoren, begründete die Absage auf Facebook mit der Befürchtung, dass „die AfD und die NPD“ die Demonstration als „Plattform nutzen“ könnten. Zuvor hatte jedoch auch schon Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin Hannelore Kraft den geplanten Protest scharf kritisiert.

[…] Im Norden der Stadt betrage der „Anteil der Einwohner mit Migrationshintergrund“ bereits mehr als 40 Prozent, schrieb der Vorsitzende Jürgen Garnitz in einem inzwischen wieder gelöschten Aufruf zu der Demonstration auf der Website des SPD-Ortsvereines Essen-Altenessen. Angesichts der „geplanten Massenunterkünfte“, so der Lokalpolitiker weiter, seien „die Menschen vor Ort nicht mehr bereit und in der Lage, weitere Integrationsleistungen zu schultern“.

[…] Auch Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der SPD in NRW, distanzierte sich: „Die NRWSPD steht für eine offene und vielfältige Gesellschaft und eine Willkommenskultur für Flüchtlinge. Protestaktionen, die das in Frage stellen könnten, lehnen wir entschieden ab. Das schadet dem Ansehen der SPD insgesamt. Wenn es Probleme mit der Verteilung der Flüchtlinge in der Stadt Essen gibt, muss das im Rat der Stadt diskutiert und entschieden werden. Hier ist der Oberbürgermeister gefordert“, schrieb Kraft in einem Statement. […]
 Welt.de

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