Abschiebungen: Innenminister De Maizière über Tricks der Flüchtlinge

Innenminister Thomas de Maizière berichtet von einer Masche, die einige Flüchtlinge seiner Meinung nach anwenden, um einer Abschiebung zu entgehen. Sein Vorwurf: Die Betroffenen begingen kurz vor dem Termin Straftaten – in dem Wissen, dass ihre Abschiebung dann zunächst vom Tisch sei.

[…] Der Minister sprach über straffällige Ausländer aus den Maghrebstaaten, die kurz vor der Abschiebung neue Straftaten begangen hätten. Der Staatsanwalt habe die Abschiebung daraufhin abgelehnt, so de Maizière: „Mit der vertretbaren Begründung: Der Mensch muss erst mal in Deutschland bestraft werden.“

Daraus dürfe aber keine „Mode“ werden, dass „man kurz vor der Abschiebung als Straftäter eine Straftat begeht und sich dann erwischen lässt, in der Absicht, erneut vor einem deutschen Richter zu landen, um die Abschiebung zu verzögern“.

Der Minister nannte auch andere Methoden, mit denen Ausreisepflichtige versuchten, ihre Abschiebung zu verhindern. Wörtlich sagte er: „Es wird untergetaucht, es werden falsche Atteste vorgelegt, die Familie wird getrennt untergebracht und vieles andere mehr.“ […]
 FOCUS Online

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