Duisburger Integrationsrat leugnet Völkermord an Armeniern

Integrationsrat bezeichnet Abgeordnete in Beschluss als Terroristen und Verräter. Duisburgs OB Link nennt Resolution inakzeptabel und rechtswidrig.

[…] Mit ihrer Duisburger Antwort auf diese Resolution des Bundestages kritisieren die Mitglieder des Gremiums unter der Überschrift „Eine Lüge ist eine Lüge und bleibt eine Lüge. Gegen die Verleumdung der Türkei“ in scharfer Form das deutsche Parlament und seine türkisch-stämmigen Abgeordneten. Sie werden in der Duisburger Gegen-Resolution als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.

Diesen Vorgang hat am Mittwoch Oberbürgermeister Sören Link (SPD) förmlich moniert und außer Kraft gesetzt. Link: „Die im Integrationsrat beschlossene Resolution zum Thema ‚Armenien‘ ist inakzeptabel und verletzt geltendes Recht. Die teilweise martialische Wortwahl, die Beschimpfung und Bedrohung einzelner Mandatsträger haben in einem Gremium der Stadt Duisburg nichts zu suchen.“ Zudem, so der OB, besäßen Gemeinden kein allgemeinpolitisches Mandat.

Zu exakt dieser Fragestellung war es vor der Abstimmung im Ratssaal am Burgplatz zu teilweisen giftigen Auseinandersetzungen zwischen gewählten Migranten-Vertretern und entsandten Ratsvertretern aber auch zwischen Migranten selbst gekommen. Am Ende wurde gleichwohl abgestimmt. Davor hatten alle Ratsleute – mit Ausnahme des Antragstellers der Resolution, Rainer Grün (DAL) und des CDU-Ratsherrn Dogan wegen der Nicht-Zuständigkeit des Gremiums ihre Teilnahme an der Abstimmung abgelehnt.
 derwesten.de

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