Nach dem Brexit steht TTIP vor dem Scheitern

Der Brexit-Schock macht einen Abschluss der TTIP-Verhandlungen in diesem Jahr sehr unwahrscheinlich. Realistischer ist, dass TTIP komplett scheitert – auch weil die USA die Lust daran verlieren.

[…] Die Europäische Union wird in den kommenden Monaten wegen des Brexit sehr mit sich selbst beschäftigt sein. Vor allem aber werden sich nicht wenige Politiker die Frage stellen, ob es in dieser schwierigen Lage für Europa eine kluge Idee ist, ein Abkommen durchzusetzen, das in breiten Teilen der europäischen Bevölkerung keine Unterstützung findet.

[…] Die Gespräche schienen ohnehin festgefahren zu sein. Eigentlich müsste Mitte Juli ein entscheidender Schritt gelingen, damit der Zeitplan noch zu halten wäre. Doch beide Seiten liegen zu weit auseinander, als das ein Durchbruch wahrscheinlich wäre: ob beim Investitionsschutz, im öffentliches Auftragswesen oder den Verbraucherschutzstandards.

[…] Dies- wie jenseits des Atlantiks geht die Politik auf Distanz. Die EU-Staaten erteilten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker eine Absage, der sich noch zum Gipfeltreffen diese Woche in Brüssel ein Bekenntnis zu TTIP erhoffte. Und auch in den USA schwindet die Lust auf das Abkommen: Der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump lehnt es kategorisch ab, die demokratische Bewerberin Hillary Clinton fürchtet um amerikanische Jobs. […]
 WELT

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