Archiv für den Monat September 2016

Kriminalität: Linke Gewalttaten werden notorisch verharmlost

Es sollte sich von selbst verstehen, dass extremistische Gewalttaten nicht gegengerechnet werden. Keine linke beziehungsweise rechte Gewalttat legitimiert eine Gewalttat der Gegenseite. Aus der Perspektive der Zivilgesellschaft sind extremistische Gewalttaten unabhängig von ihren politischen Zielen gleichermaßen abzulehnen. Dennoch fällt zumeist die Einschätzung insbesondere der politisch links motivierten Gewalttaten verklärend aus.

Die sprunghaft angestiegenen Anschläge gegen Asylunterkünfte und die Gewaltübergriffe gegen Flüchtlinge sind abstoßend widerwärtig und Ausdruck antizivilen Verhaltens. Doch sie rechtfertigen nicht von Linken ausgeübte Gewalttaten bis hin zur Selbstjustiz.

Der Hinweis, dass bei den rechten Straftaten sogenannte Propagandadelikte mehr als die Hälfte der Straftaten ausmachen, während es auf der linken Seite keinen Straftatbestand des Propagandadelikts gibt, unterbleibt zumeist. Linke Demonstranten können zum Beispiel ungestraft Bilder der Massenmörder Lenin, Stalin und Mao zeigen und diese auch noch lobpreisen.

[…] Nun liegen die aktuellen Zahlen der politisch motivierten Kriminalität (PMK) für das Jahr 2015 vor. Wie gewohnt, liegen die rechten Straftaten weit über den linken. Bei der politisch motivierten Gewalt sieht es dagegen anders aus. 2246 linken Gewalttaten stehen 1485 rechte gegenüber.

Linke Gewalt richtete sich im Jahr 2015 vornehmlich gegen die Polizei (1430 Gewaltdelikte) und „gegen rechts“ (1135 Gewaltdelikte). Die Summe dieser Gewaltdelikte (2565) übersteigt die in der Statistik als Gesamtzahl ausgegebene (2246). Warum, erschließt sich aus dem Bericht nicht. […]
 WELT

Peter Haisenko: Der falsche Eindruck über die Lage in Syrien

Wenn heute von Syrien die Rede ist, herrscht der Eindruck vor, das ganze Land sei im Terror versunken und es gäbe nur total zerstörte Städte und Dörfer. Dieser Eindruck ist falsch. Der größte Teil der syrischen Bevölkerung ist zwar potenziell terroristischen Bedrohungen ausgesetzt, führt aber ein weitgehend normales Leben. Worunter diese etwa 70 bis 80 Prozent der syrischen Bevölkerung, die im Machbereich der Regierung Assad leben, am meisten leiden, sind die Sanktionen und Embargos des Westens. Diese sollen einen durch Mangel erzeugten Regierungswechsel bewirken, wie es in den 1990er Jahren im Irak geplant war oder seit zwei Jahren in Russland.

[…] Wenn uns Bilder aus Syrien erreichen, dann werden uns spektakuläre Szenen aus den direkt betroffenen Kampfzonen gezeigt – allzu oft häufig verwendetes Archivmaterial und keineswegs aktuell.

[…] Wir erfahren auch nichts darüber, warum zum Beispiel die Einwohner des terrorbeherrschten Teils von Aleppo nicht den kurzen Weg in den sicheren Teil der Stadt zur Flucht nutzen.

[…] Karten, die uns präsentiert werden, zeigen ein falsches Bild. Da werden große Gebiete ausgewiesen, die unter Kontrolle der unterschiedlichen Anti-Assad-Fraktionen stehen sollen. Wer das Land nicht kennt, fällt darauf herein. Der Osten Syriens und andere weite Teile des Landes sind unbewohnbare Wüstenregionen, die letztlich von niemandem zu kontrollieren sind. Aber so wird der Eindruck erzeugt von einer großflächigen Besetzung durch Kräfte, deren Ziel die Zerstörung des Landes ist.

Tatsache ist, dass die Menschen in 70 bis 80 Prozent des fruchtbaren und bewohnbaren Landes treu zu Assads Regierung stehen und dort ein weitgehend normales Leben führen. Hier ist nach wie vor ein friedliches Zusammenleben der unterschiedlichen Religionen möglich. Genau das aber sollen wir nicht sehen, denn dann würde deutlich, was die Menschen vor Ort zu verlieren haben, wenn die säkulare Regierung Assad nach dem Muster von Irak und Libyen von der Koalition der Willigen aus dem Amt gebombt würde.

Betrachtet man die Landkarte, wird deutlich, in welchen Teilen Syriens der Terror herrscht: Im Norden und Nordosten, also in den Regionen, die an die Türkei und den Irak grenzen. Damit sollte klar sein, dass der Terror aus der Türkei und dem Irak nach Syrien gebracht worden ist und von dort weiterhin unterstützt wird. Keine der Terrorgruppen verfügt über die Fähigkeit, selbst Waffen oder Munition herzustellen.

Sie sind vollständig auf Lieferungen aus dem Ausland angewiesen. Eines sollte hierbei bedacht werden: Aus Russland erhalten sie definitiv weder das eine, noch das andere. Es können folglich nur der Westen und seine arabischen Vasallen sein, die die todbringenden Gerätschaften an die Schlächter des IS und die „moderaten“ Kräfte liefern. Hier macht sich die deutsche Regierung in höchstem Maße schuldig, weil sie nicht darauf dringt, den Nachschub für die Terroristen einzustellen. Ohne Munition fällt auch kein Schuss.

Ich bin ein intimer Kenner Syriens und schätze dieses Land mit seinen freundlichen und toleranten Bürgern sehr. Demokratie nach westlichem Muster? Wir sollten langsam gelernt haben, dass dieses Modell nicht für alle Länder und Ethnien geeignet ist. Freiheit? Welche Freiheit meinen wir? Sind wir wirklich so arrogant zu glauben, dass jeder dieselbe Vorstellung von „Freiheit“ haben muss, von der auch wir sehr unterschiedliche Erwartungen haben? Frieden in Syrien kann nur dann erreicht werden, wenn alle, die dort völkerrechtswidrig agieren, das Land verlassen und es in Ruhe seinen eigenen Weg gehen lassen. […]
 Epochtimes

Freispruch nach Messerstecherei im Stadthallenpark

Überraschender Freispruch: Mohammad A. (16) wurde am Mittwoch vom Gericht vom Vorwurf des versuchten Totschlags freigesprochen.

Ihm wurde vorgeworfen im Mai 2016 einen Libyer (20) bei einem Streit im Stadthallenpark niedergestochen und lebensgefährlich verletzt zu haben. Das Opfer verlor viel Blut und schwebte zeitweise in Lebensgefahr.

Das Landgericht verurteilte den Syrer jedoch wegen verschiedener anderer Straftaten zu vier Wochen Dauerarrest. Dabei ging es um gefährliche Körperverletzung, Bedrohung und Sachbeschädigung.
 Mopo 24

Lieber Dexit statt Grexit? Soll Deutschland aus dem Euro austreten?

Viele Experten behaupten immer, dass Deutschland der größte Profiteur des Euro sein. Wenn so viele Experten das behaupten, dann muss man allerdings umso mehr an der Aussage zweifeln. Wenn in etlichen Ländern zunehmend Parteien an Zulauf gewinnen, die aus dem Euro austreten wollen, und eine noch schwächere Währung wollen – sollte dann nicht einfach Deutschland aus dem Euro austreten?

[…] Im Nachhinein dürfte es keinen Zweifel geben, dass die Einführung des Euro kein Herzenswunsch des damaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl war. Vielmehr musste Deutschland auf Drängen des damaligen französischen Präsidenten Francois Mitterrand das Symbol seiner Stärke, die Deutsche Mark, opfern, um für die Nachbarn erträglich zu bleiben.

[…] Laut der Berechnung haben die Deutschen seit 2010 im Saldo 23 Mrd. Euro oder 281 Euro pro Kopf verloren.

[…] Wenn die Zinsen um 100 Basispunkte, also einen Prozentpunkt niedriger sind, spart der Staat 21,7 Mrd. Euro an Steuern pro Jahr. […] Wieviel entgegen den Sparern gleichzeitig in dem Zeitraum?  […] Wenn die Zinsen um einen Prozent niedriger sind, verlieren die Sparer bzw. die Versicherten 35,1 Mrd. Euro.

[…] Merkel und Finanzminister Wolfang Schäuble sollten gut darüber nachdenken, ob Deutschland nicht zur Mark zurückkehren sollte. Denn die deutsche Wirtschaft ist stark und kann deshalb eine starke Währung verkraften.

[…] Die Deutschen sollten Interesse an einer starken Währung haben. Denn das gesparte Vermögen spiegelt nichts anderes als die geleistete Arbeit der Bürger der vergangenen Jahrzehnte wider. Da kann man nur an einer starken Währung interessiert sein, denn sie erhält die Kaufkraft. Mit einer schwachen Währung kann man hingegen immer weniger kaufen.
 finanzen 100

Der RTL WEST Kommentar

„Ich kann nicht arbeiten gehen, ich muss fünfmal täglich beten.“ Ein Terror-Verdächtiger bekam mit dieser Aussage tatsächlich die Wohnung vom Essener Jobcenter finanziert! Der 24-Jährige steht in Düsseldorf vor Gericht: wegen der Planung eines Terror-Anschlags.
Dazu hier der Kommentar von RTL WEST Chef Jörg Zajonc.
Der RTL WEST Kommentar zum Jobcenter-Geld

Friedrich-Ebert-Stiftung fordert: Alle Flüchtlinge sollen Hartz IV bekommen

Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) plädiert für eine Abschaffung des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Stattdessen sollte jeder Flüchtling Hartz-IV-Leistungen erhalten. […]

Spätestens wenn Asylsuchende auf die Kommunen verteilt würden, müssten zudem auch Menschen mit „schlechter Bleibeperspektive“, sofern keine Aussicht auf eine schnelle Rückkehr in die Heimat bestehe, Zugang zu Sprache, Ausbildung und Arbeit erhalten, heißt es in einem zweiten Gutachten, das der Politologe Dietrich Thränhardt und die Sozialpädagogin Karin Weiss für die Stiftung verfassten. […]
N24.de

Kein Zaun an der Grenze, aber ums Oktoberfest

Dieser Artikel sollte eigentlich unbedingt in Gänze gelesen werden!

Von Marei Bestek

Es sind gar nicht die Diskussionen zwischen ‚links‘ und ‚rechts‘, die die derzeitige Einwanderungsdebatte so verfahren erscheinen lassen. Es ist die Doppelmoral. Forderungen nach Toleranz und einem harmonischen Miteinander werden laut artikuliert und gleichzeitig der politische Gegner niedergebrüllt.

[…] Eindrucksvoll vorgeführt wurde mir das, als ich vor knapp einem Jahr zufällig in eine Anti-Islam-Demo geraten bin. Genauer gesagt, in ihre Gegendemonstration. […] Mit großem Staunen schaute ich zu, wie die linken Demonstranten unentwegt ihre Forderungen nach Toleranz und einem harmonischen Miteinander in die Nacht riefen und ihre Botschaften gegen Vorverurteilung und Diskriminierung auf Transparenten umhertrugen, dabei aber nicht merkten, dass sie im gleichen Atemzug selbst eine Minderheit voreingenommen abstempelten und niederbrüllten. Verlangten sie bei Flüchtlingen eine genaue Differenzierung (und waren sogar bereit Terroristen mit Liebe zu begegnen), scheuten sie sich auf der anderen Seite nicht, regierungskritische Stimmen umgehend als rassistisch, menschenfeindlich und rechtsextrem zu diffamieren.

[…] Ich ging nach Hause, vorbei am hell erleuchteten Dom und begleitet von den nicht verhallen wollenden „Nazis raus“-Chören. Die größte Doppelmoral, so dachte ich mir, besteht wohl darin, dass der politische Islam und die Ideologie des Nationalsozialismus sich in vielen Punkten sehr ähneln, die Deutschen aber nur die nationalsozialistische Ideologie verwünschen, die des Islams hingegen beschwichtigend und relativierend akzeptieren wollen. Beides sind menschenverachtende, totalitäre Ideologien, die für das Erreichen ihrer Ziele brutalen Gewalteinsatz verantworten. Um nun „kein Nazi zu sein“ und sich entschlossen gegen diese Ideologie zu wehren, muss man auf der anderen Seite dem Islam den Einzug in die Gesellschaft ermöglichen.

[…] Unser Bundesjustizminister und selbsternanntes Sturmgeschoss gegen „Hate-Speech“ und Diskriminierung scheint in Wirklichkeit aber eher ein Willkürspiel mit unserer Meinungsfreiheit zu treiben. Nach Belieben will er (vermeintlich) populistische und extremistische Postings von Plattformen verbannen und macht dabei fragwürdige, nicht staatlich legimitierte Stiftungen zu seinen Handlangern. Die Inhalte werden selbst dann entfernt, wenn sie zweifelsfrei gegen keine Richtlinien verstoßen.  […] Und so irrlichtert unser Anti-Hate-Speech-Minister weiter durch die Online-Foren der Bundesrepublik und setzt den roten Stift an, unbeirrt von der Tatsache, dass die Political Correctness der Meinungsfreiheit zunehmend die Luft abschnürt.

[…] Wie schnell sich Moral in Doppelmoral wandeln kann, verdeutlicht auch die derzeitige Burka-Debatte. Sind wir in Deutschland einerseits gerade dabei, die Emanzipation der Frau mit Hilfe von Genderismus und Frauenquote auf die Spitze zu treiben (und vorzuführen), erlauben wir andererseits den Einzug eines patriarchalischen Lebensmodells in unsere Gesellschaft, das die Ehre des Mannes in Abhängigkeit zu der Sexualität der Frau stellt. Dennoch verweisen Linkspopulisten beharrlich auf die freie Entscheidungskraft der muslimischen Frau und sehen die Vollverschleierung als Zeichen ihrer Selbstbestimmung.

[…] Der Gipfel der Doppelmoral ist wohl das Paradoxon, dass unsere Regierung sich weigert die Landesgrenzen zu überwachen und zu kontrollieren, dafür aber nun im Landesinneren immer mehr Zäune errichtet werden: einen Zaun um das Oktoberfest, Sicherheitspersonal in Schwimmbädern, verstärkte Einlasskontrollen in Fußballstadien, Polizeipräsenz an Bahnhöfen, Forderungen nach Videoüberwachung, Festnahmen von IS-Terroristen. Dennoch verschließen wir uns weiterhin der Einsicht, dass unsere Bemühungen um Sicherheit und die unkontrollierte Masseneinwanderung in einem Zusammenhang stehen.

[…] Im Inneren hingegen möchten wir unsere Freiheit organisieren, regulieren und (durch Quote) festlegen: Bestimmung des Wahlausgangs durch Einschränkung der direkten Demokratie und des Selbstbestimmungsrechts des Volkes, Meinungslenkung durch Zensur, Regulierung des Arbeitsmarkts durch Frauen- und Migrantenquote sowie durch immer neue Abgaben, vorgeschriebener Egalitarismus in Klassenräumen, Gleichheitswahn statt Leistungsgesellschaft, Steuerung des Geschlechterverhältnisses durch Genderismus, Anti-Diskriminierungskampagnen, Einwanderung als Ausweg des demografischen Wandels, moralische Bevormundung (vor allem seitens der Grünen). Langsam, aber sicher wandeln wir so unseren Rechtsstaat in einen Gesinnungs-, Erziehungs- und Wohlfahrtsstaat um, unfähig zu erkennen, dass genau das letztlich der Todesstoß einer eigentlich liberalen, freien und offenen Gesellschaft ist. So sorgen Linkspopulisten entgegen ihrer Ideale für Unfreiheit, Hass, Rückschritt, Demokratiefeindlichkeit und Werteverlust und betätigen sich im Namen der Freiheit als Türöffner für eine menschenverachtende und gewaltbereite Ideologie. […]
 Achse des Guten

AOK fordert höhere Steuerzuschüsse zur Versorgung von Flüchtlingen

Allein für 2016 rechnet die Bundesagentur für Arbeit wegen der Flüchtlingsbewegung mit zusätzlich 350.000 Hartz-IV-Empfängern.

[…] Die Bundesregierung plant, im kommenden Jahr eine Milliarde Euro zusätzlich aus den Rücklagen des Gesundheitsfonds an die Krankenkassen auszuschütten. Mit dem Geld soll die durch die Flüchtlingskrise stark gestiegene Zahl an Arbeitslosengeld-II-Empfängern versorgt werden. Die gesetzlichen Regelungen dazu sind am Montag Gegenstand einer Expertenanhörung im Bundestag.

Allein für 2016 rechnet die Bundesagentur für Arbeit wegen der Flüchtlingsbewegung mit zusätzlich 350.000 Hartz-IV-Empfängern. Flüchtlinge, die einen Aufenthaltsstatus haben, aber noch nicht erwerbstätig sind, leben in der Regel von Arbeitslosengeld II, also von Hartz IV.
 epochtimes

Arbeiten wir bald mit die ComputerIn?

Dieser Antrag der Linken Fraktion in Flensburg sorgt für reichlich Gesprächsstoff: Auch Gegenstände sollen ab jetzt geschlechterneutral benannt werden.eser Antrag der Linken Fraktion in Flensburg sorgt für reichlich Gesprächsstoff: Auch Gegenstände sollen ab jetzt geschlechterneutral benannt werden. […]

In den Antrag heißt es jetzt:

Ab sofort werden Arbeitsgeräte/-mittel aus allen Arbeitsbereichen der Stadt Flensburg genderneutral bezeichnet. Dies gilt insbesondere für grammatisch mit maskulinem Artikel („der“) bezeichnete Arbeitsgeräte/-mittel:

Bezeichnungen, die Berufsbezeichnungen nachgebildet sind: der/die ScannerIn, der/die ComputerIn, der/die BleistiftanspitzerIn, der/die KopiererIn, der/die StaubsaugerIn usw.

Weitere Bezeichnungen sollten bestehenden Doppelformen kreativ nachgebildet werden: der/die Papierkorb/-körbin, der/die Briefkopf/-köpfin, der/die AbfalleimerIn usw.

[…] Mittlerweile heißt es aus der Fraktion, das Ganze sei bloß ein Scherz gewesen. Der Antrag wurde allerdings ganz förmlich eingereicht – kommenden Mittwoch wird im Flensburger Rathaus darüber abgestimmt.
SAT.1 NRW

Manche Erkenntnisse sind so banal, dass ich meine, jeder könnte darauf kommen.[…] Beispiel Migration: […]

Überschaubare Kontingente von Zuwanderern lassen sich normaler Weise mehr oder weniger problemlos integrieren. Aus dem ganz einfachen Grund, dass sie sich vereinzelt unter einer Mehrheit von Einheimischen bewegen. […]

Eine millionenfache Zuwanderung binnen kurzer Zeit dagegen macht das unmöglich. Es entstehen Ghettos und die hinzu gekommenen Menschen haben es leicht, unter sich zu bleiben. Zumal der deutsche Staat ihnen ja auch keine Integrationsleistung abverlangt und die Möglichkeit bietet, ins Sozialsystem einzuwandern.[…]

Wenn ein bestimmtes Wertesystem noch die Integration in eine fremde Gesellschaft verbietet, wird alles natürlich noch viel schlimmer. Der Islam verbietet es.

[…] Was ist so schwer an der Erkenntnis, dass eine Migration, die aus den falschen Antrieben erfolgt, für dieses Land nicht gut ist? Es gibt einerseits Migranten, die wegen der Werte unserer Zivilisation hierher kommen. Sie haben verstanden, dass unsere Werte die Erwirtschaftung unseres Wohlstandes erst ermöglicht haben. Ihnen ist klar, dass die antike griechische Philosophie, Renaissance und Aufklä-rung unerlässliche Voraussetzungen der modernen westlichen Zivilisation waren – dass der Wohlstand dieser Zivilisation nicht einfach vom Himmel gefallen ist.

Andererseits gibt es Migranten, die sehen nur den Wohlstand und verschwenden keinen Ge-danken daran, welche Werte ihn möglich gemacht haben. Sie bestehen darauf, ihr eigenes Wertesystem mit westlichem Wohlstand zu kombinieren. Nicht wissend, dass z. B. ein bildungsfeindliches Wertesystem wie das islamische das freie Denken und Forschen, also auch Innovation, also auch die Erwirtschaftung von Wohlstand ausschließt. […]

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