Archiv für den Monat Dezember 2016

Die deutschen moralischen Herrenmenschen: Narzissmus trifft Schein-Moral

[…] Wir feiern uns derzeit als neue moralische Großmacht, weil wir – auf unabsehbar lange Zeit – pro Jahr über 30 Milliarden Euro für die Verwaltung, Versorgung und Unerbringung von knapp 1% aller Menschen auszugeben wollen, die weltweit auf der Flucht sind; dabei versorgten wir mit einem Teil dieser über 30 Milliarden Euro auch sehr viele junge Männer, die weder vor Krieg noch vor politischer Verfolgung geflohen sind.

[…] Mit weniger als der Hälfte des Geldes, das wir jedes Jahr hier in Deutschland für Flüchtlinge verballern, könnten wir vor Ort zehn mal mehr Flüchtlingen helfen! Die andere Hälfte könnten wir dafür verwenden, um unser Bildungssystem und unsere Infrastrukturen so aufzustellen, dass wir auch noch in 20 Jahren in der Lage sind, hilfsbedürftigen Menschen weltweit zu helfen.

[…] Statt dessen senden wir ein eindeutiges Signal in die Welt: Wer unsere Hilfe möchte, der soll gefälligst seinen Arsch hierher nach Deutschland bewegen!

Dabei ist völlig klar, dass es NICHT die Hilfsbedürftigsten dieser Welt sind, die diesem Ruf folgen und zu uns kommen. Denn die Hilfsbedürftigsten dieser Welt zeichnen sich unter anderem ja gerade dadurch aus, dass sie finanziell und/oder körperlich nicht dazu in der Lage sind, mehrere tausend Kilomente zurück zu legen, dafür tausende von Dollar auszugeben, um sich anschließen von uns helfen zu lassen. Statt dessen kommen schlicht diejenigen, die dazu in der Lage sind: Also diejenigen, die sowohl fit genug für den langen beschwerlichen Weg sind, wie auch genügend Geld dafür haben.
[…] Würden westliche Industriestaaten keine Flüchtlinge aufnehmen, sondern statt dessen mit einem Drittel des dadurch eingesparten Geldes die Anrainerstaaten in Krisenregionen sinnvoll unterstützen, ließe sich dadurch nicht nur die Lebenssituation von sehr viel mehr Flüchtlingen dramatisch verbessern – auch für diese Anrainerstaaten wären Flüchtlinge auf diese Weise nicht mehr Belastung, sondern eine Chance: Denn von den Industriestaaten finanzierte Flüchtlingshilfe vor Ort würde Arbeitsplätze und eine gut bezahlte Nachfrage nach einheimischen Waren und Dienstleistungen schaffen.
[…] Derzeit geben wir hier in Deutschland über 8000 Euro pro Monat für die Rundumversorgung eines jeden unbegleiteten minderjährigen Flüchtings aus, von denen wir derzeit zig-tausende versorgen. Nicht wenige davon sind übrigens schon lange keine Minderjährigen mehr. Alleine mit dem Geld, das wir in diesem Jahr für die 42.000 unbegleiteten minderjährige Flüchtlinge ausgegeben haben, die im letzten Jahr zu uns gekommenen sind, könnten wir also theoretisch nicht nur für eine ausreichende Ernährung jener 3,1 Millionen kleinen Kinder sorgen, die in diesem Jahr an Unterernährung gestorben sind, wir hätten sogar noch deren medizinische Versorgung finanzieren können. […]
Ich wage zu behaupten: Was wir im Rahmen unserer deutschen „Willkommenskultur“ derzeit veranstalten ist die wohl absurdeste Fehlallokation von Hilfsressourcen in der Geschichte der Menschheit! […]

 

Beschlagnahmte Korane in der Wüste vergraben?

Im November 2016 war die Polizei bei einer bundesweiten Razzia vor allem in NRW gegen die radikal-salafistische Vereinigung „Die wahre Religion“ vorgegangen. […]

Die Behörden sehen in der Vereinigung eine Gruppe, die zur Rekrutierung dschihadistischer Islamisten beiträgt. Und so beschlagnahmten die Behörden bei der Razzia auch rund 22.000 Koran-Übersetzungen in einem Lager in Pulheim.

Doch was passiert jetzt mit den Büchern? Eine weitere Nutzung scheidet aus, weil die Koran-Übersetzungen stark salafistisch geprägt sind. Verbrennen, schreddern oder im Altpapier entsorgen geht auch nicht, denn es handelt sich um die Heilige Schrift der Muslime. „Wir suchen im Gespräch mit Islam-Organisationen nach einer islamgerechten Lösung„, heißt es bei den Behörden.

Das Vergraben in Tüchern in der Wüste gilt als die derzeit wahrscheinlichste Lösung. Der Umgang mit religiösen Büchern ist im Islam traditionell geregelt. Eine Möglichkeit ist, das Buch an einer Stelle zu vergraben, über die keine Menschen laufen. Noch sei aber nicht abschließend darüber entschieden worden, sagte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums dem WDR. Offiziell gehören die Bücher jetzt dem Bund und somit muss der sich auch um die Entsorgung kümmern. […]
WDR

MDR-Tuberkulose unter Migranten aus Somalia

MDR-Tuberkulose unter Migranten aus Somalia

Stockholm – Flüchtlinge aus Somalia haben in den letzen Monaten eine bisher in Europa kaum bekannte Variante der multiresistenten MDR-Tuberkulose eingeschleppt. Die wenigen Erkrankungen, die in vier Ländern aufgetreten sind und nach einer Einschätzung des European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC) derzeit kein Risiko für die einheimische Bevölkerung darstellen, konnten durch eine Genom­analyse des Erregers auf eine gemeinsame Herkunft zurückgeführt werden.

Somalia gehört zu den Ländern, in denen sich die MDR-Tuberkulose stark ausgebreitet hat. Bei 8,7 Prozent der neu entdeckten Erkrankungen sind die Erreger auf die Standard­medikamente Rifampicin und Isoniazid resistent, bei den vorbehandelten Fällen liegt der Anteil bei 47 Prozent. Experten rechnen deshalb seit Längerem damit, dass auch unter den Flüchtlingen, die im letzten Jahr nach Europa kamen, Menschen mit einer MDR-Tuberkulose sind.

In der Schweiz wurden zwischen Februar und August 2016 die ersten sieben Erkrankungen erkannt. Fünf Patienten waren aus Somalia, einer aus Eritrea und einer aus Äthiopien. Die Genomanalyse ergab, dass die Erreger bei allen sieben Patienten identisch oder nahezu identisch waren. Seither sind neun weitere Erkrankungen aufgetreten, davon sechs in Deutschland, zwei in Österreich und eine in Schweden. Alle Flüchtlinge stammen aus Somalia und alle waren mit dem gleichen MDR-Erreger infiziert.

Die ECDC geht davon aus, dass weitere Flüchtlinge betroffen sind. Derzeit ist noch unklar, ob sich die Personen in ihrer Heimat oder auf der Flucht angesteckt haben. Die MDR-Variante, mit der die Flüchtlinge infiziert sind, ist in Europa bislang nicht verbreitet. Nur zwei von 2.828 MDR-Tuberkulosen aus der Zeit zwischen 2003 und 2015 waren auf den Erreger zurückzuführen. Beide Male stammen die Betroffenen ebenfalls aus Ostafrika.
Ärzteblatt

Gutachten gegen Bundeskanzlerin

Angela Merkels radikale Grenzöffnung ist ein historischer Rechtsbruch. Das mit Spannung erwartete Rechtsgutachten des Verfassungsrechtlers Udo di Fabio erschüttert das politische Berlin. Ausgerechnet eine Regierungspartei weist der Regierung Verfassungsbruch nach.

[…] Die Bundesregierung bricht mit ihrer Weigerung, die Landesgrenzen umfassend zu kontrollieren, eindeutig Verfassungsrecht. In dem Gutachten heißt es: „Der Bund ist aus verfassungsrechtlichen Gründen (…) verpflichtet, wirksame Kontrollen der Bundesgrenzen wieder aufzunehmen, wenn das gemeinsame europäische Grenzsicherungs- und Einwanderungssystem vorübergehend oder dauerhaft gestört ist“.
Ausgerechnet der Freistaat Bayern (also die CSU-Regierung) hat das brisante Gutachten beauftragt um zu klären, ob Merkels Regierung noch auf dem Boden des Rechts stehe, ob das Agieren der Berliner Regierung vom fehlenden Grenzschutz bis zum Alleinlassen der Bundesländer nicht eigentlich verbrecherisch sei. Alleine dieser Vorgang ist ein Eklat. Denn damit weist eine Regierungspartei der Kanzlerin nach, dass ihr Verhalten nicht mehr vom Grundgesetz gedeckt ist.

[…] Die Kritik dürfte nun lauter werden an der Kanzlerin, die per Handstreich das geltende EU-Recht außer Kraft gesetzt und ihre eigenen Regeln der Moralität proklamiert hat. Insbesondere im europäischen Ausland, wo man sich über Merkels Sonderweg zusehends empört. Es werden nun diejenigen bestärkt, die Merkel vorwerfen, sie habe damit eine Krise der Rechtsstaatlichkeit ausgelöst, womöglich eine Kettenreaktion von Gesetzesbrüchen angestoßen, die schließlich in den Übergriffen von Köln kulminierten.
Das Gutachten rührt so unmittelbar an die Integrität der Kanzlerin, und die nun folgende Debatte dürfte für Merkel unangenehm werden. Die Stimmung in Deutschland ist ohnedies gekippt, die Konflikte häufen sich, die Mehrheit der Bevölkerung will eine Kehrtwende in der Offentor-Politik, es droht ein Rechtsruck bei den anstehenden Wahlen, Europa ist wegen Merkels Sonderweg mittlerweile in einer veritablen Krise.

[…] Nun ist Udo di Fabio ein besonders behutsamer und respektierter Jurist, so etwas wie der Bundespräsident unter den Verfassungsrichtern. Er galt bislang als ein Staatsrechtler, dem sogar eine gewisse Nähe zu Angela Merkel nachgesagt wurde. Auch weil di Fabio selber eine Gastarbeiterfamilie entstammt, gilt er in der Migrationsfrage zudem als völlig unbefangen und liberal. Umso schwerer wiegt das Gutachten, zumal er auch die expansive Interpretation des Asylrechts in der derzeitigen Lage anprangert: „Das Grundgesetz garantiert nicht den Schutz aller Menschen weltweit durch faktische oder rechtliche Einreiseerlaubnis. Eine solche unbegrenzte Rechtspflicht besteht auch weder europarechtlich noch völkerrechtlich.“
Di Fabio warnte bereits seit Wochen vor einer Zersetzung des Rechts in der Migrationsfrage. Gegenüber dem Deutschlandradio sagt er: „Was wir heute teilweise erleben in der Migrationskrise, ist, dass Recht nicht mehr angewandt wird. Dafür kann es gute praktische Gründe geben, aber das muss jemanden, der an den Rechtsstaat denkt, mit Sorge erfüllen.“

Und in einem Beitrag für Cicero schreibt er: „Die Staatsgrenzen sind die tragenden Wände der Demokratien. Wer sie einreißt, sollte wissen, was er tut. Es mag schwer sein, Grenzen in einer wirksamen und zugleich humanen Weise zu schützen, aber diese Aufgabe kann keine Regierung entgehen.“ […]

The European

Frank A. Meyer: Deutscher Winter 2016 – Blick

Die «Frankfurter Allgemeine Zeitung», einsame Stimme der kritischen Vernunft, beklagt in ihrer Samstagsausgabe, «dass gar nicht erst Zusammenhänge hergestellt werden dürfen, die auf der Hand liegen».

Hier seien diese verbotenen Zusammenhänge zunächst aufgezählt:

Erstens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen dem Terrorattentat von Berlin und der massenhaften Migration nach Deutschland, von Nordafrika, Arabien oder Afghanistan.

Zweitens darf kein Zusam­menhang hergestellt werden zwischen dem terroristischen Attentäter und dem Islam.

Drittens darf kein Zusammenhang hergestellt werden zwischen der Willkommenskultur für Migranten und dem eklatanten Versagen der deutschen Sicherheitsbehörden.

Wer solche Zusammenhänge trotzdem herstellt, wird bestraft: durch Denun­ziation als Rassist, Rechtspopulist, im verschärften Fall sogar als Faschist. Die Strafe wird vollzogen von Grossmedien, vom öffentlich-rechtlichen Fernsehen, vom öffentlich-rechtlichen Radio, von Tages- und Wochenzeitungen. Deutschlands Journalisten haben einen neuen Berufszweig entdeckt: den des moralischen Scharfrichters.

Mit Schweizer Blick sei nun trotzdem versucht, ja gewagt, die unter medialer Strafe stehenden Zusammenhänge herzustellen:

Erstens hat Deutschland im Sommer 2015 mit der autoritär verfügten Grenzöffnung durch Bundeskanzlerin Angela Merkel zeitweise die Kontrolle über die Einwanderung verloren. Noch heute sind mehr als 300000 Einwanderer von den Behörden nicht erfasst. Niemand weiss, wo sie sind, geschweige denn, wer sie sind. Deutschland ist damit zum Schlaraffenland für Migranten geworden, deren Ziel nicht ein Leben im Rechtsstaat ist, sondern kriminelle Be­tätigung, vom Drogenhandel bis zum Terrorismus.

Zweitens unterhielt der inzwischen in Mailand erschossene Attentäter von Berlin intensive Kontakte zur internationalen Szene des radikalen politischen Islam. Er verkehrte überall, wo er hinkam, in der Salafistenszene und pflegte engsten Umgang mit deren Hass-Imamen.

Drittens hat die moralisch aufgeladene Willkommenskultur eine Stimmung geschaffen, in der Sicherheitskräften Empörung entgegenschlägt, wann immer sie entschlossen gegen fehlbare Migranten einschreiten. Auch Abschiebungen werden von Protestgeheul begleitet. Das Zögern – und Versagen – der Polizei im Fall des Tunesiers, der als «Gefährder» bekannt war und trotzdem im ganzen Land herumreisen konnte, hat auch zu tun mit einer Zögerlichkeit, die zur herrschenden Schwärmerei für Migranten passt.

All das soll in den deutschen Medien nicht diskutiert werden. Eine ganze Talkshow des ZDF wurde darauf verwendet, den Beweis zu führen, dass es sich beim Täter, der mit einem gestohlenen Truck in den Weihnachtsmarkt bei der Gedächtniskirche fuhr und zwölf Menschen tötete, um einen geltungssüchtigen Irrläufer gehandelt habe, nie und nimmer aber um einen islamisch motivierten Terro­risten.

Wobei der Begriff «islamisch» im Zusammenhang mit Terror ebenfalls verboten ist. Es muss heissen: islamistisch – als saubere Unterscheidung und Trennung vom Islam. Eine Worterfindung des moralisch korrekten deutschen Neusprech, in der islamischen Welt völlig unbekannt.

So stehen die Dinge in Deutschland.

Politiker und Publizisten und Pastoren betätigen sich als Bürger-Erzieher. Die Macht-elite in ihrer Berliner Blase beschwört «die Menschen draussen im Lande», keine Angst zu haben und den Alltag im öffentlichen Raum in vollen Zügen zu geniessen, derweil die Minister, die solcherlei empfehlen, selbst von Leibwächtern umgeben sind und über gepanzerte Limousinen verfügen, die ausserdem von Polizeieskorten begleitet werden.

Auch beschwört der Bundespräsident die Bürgerinnen und Bürger, sich nicht spalten zu lassen, derweil er selbst die Bürgerschaft spaltet: in Dunkeldeutsche, die Merkels Migrationspolitik negativ gegenüberstehen, und Helldeutsche, die der Willkommenskultur ihr weihnächtliches Hosianna singen.

Schliesslich wird davor gewarnt, die Migranten, also die Muslime, unter Generalverdacht zu stellen. Ein solcher Verdacht wird allerdings gar nicht erhoben. Es sei denn, man diffamiere Kritik an der offiziellen Migra­tionspolitik als solchen.

Zu alledem ist noch einmal die «Frankfurter Allgemeine» zu zitieren. Sie stellt fest, dass die Politik «viel zu lange an einer Willkommenskultur festgehalten» habe, «die alles ausblendet, was nicht ins harmonische und selbstverliebte Bild passt».

Und – so wäre hinzuzufügen – die Bürger ausgrenzt, denen dieses Bild nicht passt.
 Blick

Frau Bundeskanzlerin, treten Sie zurück!

[…] Nach den Toten auf dem Berliner Weihnachtsmarkt wird die Verantwortung hin und her geschoben. Sicherlich ist der Innensenator von Berlin zu fragen, warum es so gar keine Sicherungsmaßnahmen gab und keine bewaffnete Polizei, die schnell hätte eingreifen können. Wie konnte der Täter entkommen?

Die Berliner Polizei ist blamiert und ihr Chef ist der Innensenator. Auch in Nordrhein-Westfalen pfuscht der dortige Innenminister Jäger; man kennt sein Rangieren und Taktieren seit den Vorfällen in der Silvesternacht, in der ungezählte Frauen sexuell attackiert wurden – ohne Konsequenzen für die Täter und den Innenminister. Er hat den Kölner Polizeichef gefeuert – ein klassisches Bauernopfer.

Aber auch die Innenminister von Berlin und NRW sind nicht die letztlich Verantwortlichen. Es stellt sich die Frage nach der Königin.

Denn ganz offensichtlich sind die Täter in Köln, Freiburg und Berlin mit dem großen Strom von pauschal Flüchtlinge genannten Migranten eingereist, den erst Merkel mit ihrer Politik der Grenzöffnung ermöglicht hat. Monatelang hat sie so getan, als sei der Schutz der Außengrenzen völlig unmöglich. Es mag schwierig sein, nicht perfekt, es mögen Schlupflöcher offenbleiben. Merkel hat es nicht einmal versucht und sich politisch oft genug dazu bekannt, es nicht einmal versucht zu haben. Zu den Massen an Migranten sagte sie: „Jetzt sind sie halt da.“ Denkt sie nun, der Terror, jetzt ist er halt da?

Niemand Verständiger behauptet, dass Flüchtlinge und andere Migranten per se kriminell seien. Nein, das sind sie nicht. Aber die Schlingel und Schufte, die in Europa und Nordafrika unterwegs sind, haben ihre Chance genutzt – und eben auch die Attentäter. Der vermutliche Täter von Freiburg wurde in Griechenland zu 10 Jahren Gefängnisstrafe verurteilt, weil er eine Frau eine Klippe hinabstiess. Er hat eine Amnestie benutzt, um nach Deutschland zu gelangen – unkontrolliert, denn Kontrolle ist nicht möglich, sagt die Kanzlerin.

Der vermutliche Mörder von Berlin wurde wegen Brandstiftung in Italien verurteilt; er gelangte ohne Kontrolle nach Deutschland.

Den harten Kern der Frauenschänder in Köln, Düsseldorf, Hamburg und anderen Städten bilden Nordafrikaner. Die allermeisten haben keinerlei Anspruch auf Asyl. Sie sind nach Deutschland gekommen, weil der Staat keine Kontrolle mehr hat, wer kommt, wie viele, wo sie bei uns sind und was sie tun.

Der vermutliche Täter von Berlin konnte nicht abgeschoben werden. Der Grund liegt in der katastrophalen Überforderung von Verwaltungsgerichten, Polizei und Vollzug. Und in dem vom rechten Weg des Rechtsstaates abgekommenen Rechtswege-Staat. Das Asylrecht und der Staatsapparat sind ausgelegt auf einige zehntausend Asylsuchende. Die derzeitigen Verfahren, man muss einschließlich der zweiten und dritten Instanz und Beschwerden von 500.000 bis 1 Million Fällen oder noch mehr ausgehen, haben den Verfahrensweg in den Kollaps, in die Funktionsunfähigkeit gestürzt.

Das kommt von der unbegrenzten Grenzöffnung und dem Verzicht auf jegliche Kontrolle, was die Bundeskanzlerin zu verantworten hat. Diese Flüchtlinge und Migranten sind Merkels Flüchtlinge und Migranten. Die SPD hat jeden Versuch blockiert, etwa mit Transitzonen den unbegrenzten Zustrom zu ordnen. Dafür trägt Sigmar Gabriel die Verantwortung.

[…] Kann man von einer Bundeskanzlerin nicht zumindest zwei Dinge verlangen:

Erstens, dass sie uns erklärt, wie sie wirksame Abhilfe für den von ihr geschaffenen Notstand und die Destabilisierung des Landes schafft. Das hat sie bislang unterlassen. Zweitens, sie trägt die Verantwortung. […]
 Achse des Guten

„Jedes Unrecht beginnt mit einer Lüge!“

JEDEN Tag höre ich von Flüchtlingen, muslimischen Flüchtlingen, traumatisiert, halb traumatisiert, fleißige Finder von Großen Geldbeträgen, hochqualifizierte Arbeitskräfte, die aber ein wenig sexuell frustriert sind, Vorzeige-Flüchtlinge, denen von deren deutschen Gastfamilien das Flötenspielen innerhalb einer Woche beigebracht wird.

Tagein tagaus Flüchtlingsintegrationsprogramme, die alle mehr oder weniger den Beigeschmack von Zirkusvorlagen haben. Eine infantile zur Schaustellung inszenierte Vorführung. Eine Epidemie der grenzenlose Liebe war ausgebrochen. Nachdem Motto „Schaut mal, was mein Flüchtling alles kann!“ Flüchtlinge erscheinen mir als Volkstherapie zu fungieren oder besser gesagt als die Erfüllung göttlicher Mission. Flüchtlingshelfer steigen in dieser göttlichen Hierarchie empor zu Heiligen, zu Schutzpatronen.

Ich habe früher selbst Filme für den WDR über Flüchtlinge realisiert. Es ging um Menschen, die wegen ihrer politischen, religiösen oder sexuellen Orientierung verfolgt wurden und flüchten mussten. Ich bekam dafür internationale Filmpreise, Ich habe auch Filme gegen Rassismus und Krieg realisiert und ebenfalls Filmpreise gewonnen. Ich bin sogar ein zweifacher Träger des ARD-CIVIS-Preises für Integration.

Heute verstehe ich nicht, was sich hier vor meinen Augen abspielt.

Ich verstehe den Sinn dieser offenen Grenze nicht.

– Warum ermutigt man Menschen, dass sie aus ihren Heimatländern fliehen und somit als entwurzelt in Deutschland ankommen.

– Warum hilft man den Menschen vor Ort nicht oder bzw. nicht geholfen hat. Nehmen wir das Beispiel Syrien. Die Menschen sind entweder innerhalb Syriens oder in die Anrainerstaaten geflüchtet. Sie waren stets im Blickkontakt mit ihrer Heimat.

– Wo waren die Humanisten unter uns als das UN-Welternährungsprogramm das Geld für die syrischen Flüchtlinge in den bereits existierenden Flüchtlingsunterkünften dort verkürzte? Ein Bruchteil des Geldes, der heute für die Angekommenen ausgegeben wird, hätte gereicht.

– Warum erstellt das Bundesamt für Integration bereits im Jahre 2014 einen Anwerbefilm, damit die Flüchtlinge ermutigt werden, nach Deutschland zu kommen?

– Und warum glaubt die Mehrheitsgesellschaft, dass sie in der Lage ist, diese Millionen Menschen, deren Sozialisierung bereits abgeschlossen ist, hier neu zu resozialisieren? Was ist das für eine neue Form des Kulturkolonialismus, arrogant, ignorant, fahrlässig und keinesfalls human.

Menschen aus Marokko, Nigeria, dem Irak oder Syrien laufen auf langen, beschwerlichen, gefährlichen und regelmäßig tödlich endenden Wegen nun um die Wette. 80% davon starke Männer im wehrfähigen Alter, die den Mythos Einwanderer und Eroberer mit sich tragen, starten eine gefährliche Reise. Wer es schafft, der bekommt Geld und Unterkunft von den Deutschen. Wer unterwegs umgefallen oder im Mittelmeer ertrunken ist, hat halt Pech gehabt. Das versuchen uns die Medien als Humanität zu verkaufen.

Mir ist wirklich rätselhaft, warum wir unsere gesunden Sozialsysteme mutwillig destabilisieren. Damit tun wir weder der aufnehmenden Gesellschaft noch den Neuankömmlingen (mittel- bis langfristig) einen Gefallen.

Menschen kommen nach Deutschland und werden als „Flüchtlinge“ deklariert. Wir wissen nichts über sie. Das einzige, was bei Ihnen registriert werden kann, ist die Nummer ihrer IPhone sonst nichts, weder Name, Alter oder sonstiges. Auch die nachgereichten Zeugnisse, Geburtsurkunden, Führerscheine bis hin zu Uni Abschlüssen sind zum größten Teil gefälscht.

– Was ist daran human, einer siebenköpfigen afghanischen Familie, die bisher in ihrer Heimat mit 40 € pro Monat über die Runde kam, hier aber in Deutschland Monat für Monat mit 1.700 Euro netto zu versorgen (Wohnung, Krankenversorgung, Schulbildung werden extra bezahlt), anstatt solche Summen vor Ort zu zahlen, mit denen 40 Familien unterstützt werden könnte?

– Es sind über 60 Millionen Flüchtlinge weltweit unterwegs. Wollen Sie alle nach Europa bringen?

– Wieso veranstalten wir diesen Marathonlauf des Elendes?

– Warum schickt der Westen Soldaten in diese Kriegsgebieten? Was haben bis jetzt die deutschen Soldaten in Afghanistan erreicht? Wozu starben über 107 deutsche Soldaten in Auslandseinsätzen? Haben sie den Einsatzländern Frieden gebracht oder haben sie den Hass auf den Westen noch mehr geschürt?

– Warum schweigen unsere „Humanisten“, wenn es darum geht, dass die westlichen Regierungen gigantische Waffengeschäften mit Regimen, wie Saudi-Arabien machen, die z.B. Länder wie Syrien destabilisieren? Vielleicht kann mir unser noch Bundeswirtschaftsminister, Herr Gabriel das erklären! Und warum höre ich immer „Aleppo brennt“ aber nicht Saana oder Aden im Jemen brennen? Vielleicht, weil Saudi-Arabien die Islamisten in Syrien gegen den Machthaber Assad unterstützt und selbst einen Vernichtungskrieg gegen Jemen, eines der ärmsten Länder der Welt führt?

Es kommen eigentlich kaum Menschen aus den Kriegsgebieten zu uns, diese können sich die Schlepper nicht leisten.

Es kommen Menschen hierher, die seit Jahren in den Anrainerstaaten, Libanon, Jordanien und der Türkei eine Existenz aufbauten. Sie verkaufen alles und machen sich auf dem Weg nach Deutschland. Auch viele syrische, libanesische und andere arabische Gastarbeiter sowie andere aus asiatischen Ländern, wie Pakistan oder Afghanistan, die mit ihren Familien seit Jahren in den Golfstaaten leben, verkaufen alles und kommen nach Deutschland (oder Vater bleibt und er folgt später). Es lohnt sich in Deutschland zu leben eben!

Unzählige Klein-und Groß-Kriminelle aus den Slums der nordafrikanischen Metropolen bezahlen die Schlepper und kommen als Flüchtlinge hierher. Sind sie schon hier, werden sie von ihren Heimatländern nicht mehr wieder zurückgenommen

Einmal sind diese Einwanderer hochqualifizierte Fachkräfte, einmal sind sie Analphabeten.

Sind sie hochqualifiziert, denn ist es ein Verbrechen, dass wir sie ihren Herkunftsländern entziehen.

Sind sie Analphabeten, dann verwandeln wir Deutschland in ein Heim für Erwachsenenbildung und zum Teil für schwererziehbare Jugendliche, deren Sprache wir nicht mal kennen. Wollen wir das wirklich?

Uns werden Begriffe und Idiome verordnet. Weigern uns sie zu benutzen, fallen wir in Ungnade. Was hat das mit Populismus zu tun?

Ich habe political correctness aber immer so verstanden, dass wir allen Gesellschaftsgruppen mehr Teilhaberechte und mehr Zugangschancen auf den öffentlichen Diskurs gewähren. Aber wenn daraus eine ideologisierte Scheinwelt entsteht, der wir uns unterordnen müssen, und der wir nicht mit den Mitteln der Empirie entgegnen können und dürfen, dann sprechen wir hier von einer Gesinnungsethik, die zur Katastrophe führen würde. Heute dürfen wir die Dinge nicht beim Namen nennen. Wenn wir in unserer freiheitlichen Grundordnung kriminelle Migranten nicht als kriminell bezeichnen dürfen, weil sie Migranten sind, dann hat das mit Toleranz nichts zu tun, sondern mit einer neuen Art von Rassismus, Privilegien-Rassismus. Ich rufe dazu auf: Nennen Sie die Kriminellen beim Namen und viele Türken, Araber und Kulturmuslimen wären Ihnen dankbar. Trauen Sie sich mehr, die Wahrheit zu sagen und haben Sie keine Angst vor den Paar Ewiggestrigen, dieses zu missbrauchen. Unsere freiheitliche Gesellschaft ist viel stabiler als Einige uns einreden wollen. Uns wird suggeriert, „Achtung“ Hitler stehe kurz vor der Auferstehung“. Das ist mehr als absurd. Unsere Eliten warnen uns vor den Rechtsradikalen, die sie anscheinend seit 70 Jahren noch nicht integrieren konnten aber sich sicher sind, Millionen aus dem Islam mit seinen mittelalterlichen Vorstellungen, kommenden Menschen integrieren zu können.

Wir werden belogen und ich sage Ihnen:
„Jedesmal Unrecht beginnt mit eine Lüge“

Imad Karim
Ex-Moslem

Welle der Desinformation

Eine Welle an Desinformation und Verharmlosung ging nach der Verhaftung eines „Flüchtlings“ als mutmaßlichem Mörder von Maria L. auf die Öffentlichkeit nieder. Die steigende Einwanderer-Kriminalität wird mit Manipulation und Taschenspielertricks schöngeredet. Doch an einer Tatsache kommt die Propagandamaschinerie nicht vorbei: Jede importierte Gewalttat ist unnötig.

[…] Bei allen Unzulänglichkeiten geben die nüchternen Zahlen der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2015 ein alarmierendes Bild: Ein Drittel der Vergewaltigungen wurde von Zuwanderern verübt, bei Gruppenvergewaltigungen liegen Deutsche und Nichtdeutsche fast gleichauf. Und die in den letzten zwölf Monaten ins Land geströmten Asyl-Immigranten sind darin nur in Ansätzen enthalten.

[…] Um die Statistik schönzurechnen, lassen Pfeiffer und sein Tübinger Kollege Jörg Kinzig keinen Trick aus: Bei den Zuwanderern dominierten junge Männer, und diese seien nun mal häufiger kriminell als Rentner. Zudem sei bei ausländischen Tätern die Anzeigebereitschaft höher. Eine nachgerade absurde Behauptung, stellt man in Rechnung, daß die sexuellen Übergriffe der Neujahrsnacht beispielsweise erst nach Einsetzen der Medienberichterstattung überhaupt angezeigt wurden; viele Opfer zögerten offensichtlich, um sich nicht dem Verdacht der „Ausländerfeindlichkeit“ auszusetzen. Keine Rede auch von den statistischen Verzerrungen, die eintreten, wenn Opfern von der Anzeige abgeraten wird oder Polizeibehörden angewiesen werden, Delikte gewisser Einwanderergruppen besser gar nicht erst zu erfassen.

[…] Wenn selbst die UN-Beauftragte in ihrem Bericht feststellt, in Afghanistan sei Gewalt gegen Frauen und Mädchen „pandemieartig“, fast 90 Prozent seien in irgendeiner Form davon betroffen, widerspricht die Pfeiffer-These, Einwanderer-Gewalt gegen Frauen habe ausschließlich „soziale“ Gründe, schon deshalb offensichtlich jeder Logik.

[…] Man kann die verzweifelten Bemühungen einiger Kolumnistinnen, die im öffentlichen Raum begangenen Sexual- und Gewaltdelikte, die Angst und Unsicherheit unter der Bevölkerung verbreiten, so lange mit häuslicher Gewalt und allen möglichen anderen Delikten zu verwässern, bis ein beruhigend hoher Anteil deutscher Tatverdächtiger herauskommt, getrost beiseite lassen: Es ist Pfeifen im Walde, verbunden mit der klammheimlichen, egoistischen und reichlich unsolidarischen Hoffnung, nur selbst ja nicht betroffen zu sein. Wenn man jungen Männern in prekären sozialen Verhältnissen im allgemeinen so sehr mißtraut, warum holt man sie dann in so großer Zahl ins Land, noch dazu aus bekannt gewaltaffinen Herkunftsländern? […]
 Jungefreiheit

Mal eben das Falsche verbieten

Die Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann (SPD) und Volker Kauder (CDU) gehen mit einer Zensur-Initiative ins Wahljahr 2017. Hätte es so ein Gesetz 2016 schon gegeben, dann hätten wir womöglich nie etwas von der Kölner Silvesternacht erfahren. Das, was da angekündigt wird, muss alle protestierend aufschreien lassen, denn es ist die schleichende Einführung der Zensur, ohne sie so zu nennen.

Die schöne neue Welt ist eigentlich ganz leicht zu schaffen. Man muss nur das Böse einfach verbieten. Beispielsweise kann man das Lügen einfach per Gesetz unter Strafe stellen und schon ist der Wahrheit zum Durchbruch verholfen.

Bei einer solchen Formulierung weiß natürlich jeder, der noch über einen Restbestand gesunden Menschenverstandes verfügt, dass diese Aussage ziemlich unsinnig ist.

[…] Über das Grundproblem beim Vorgehen gegen „Fake News“, wie falsche Nachrichten inzwischen neudeutsch genannt werden, wird ohnehin wortreich hinweg argumentiert: Wer entscheidet darüber, was wahr und was gelogen ist? Besser eine Facebook-Agentur oder eine Behörde? Oder vielleicht lieber ein Verein engagierter Berufsdenunzianten, um „externen Sachverstand“ einzubinden?

[…] Vielleicht hilft ein Beispiel, um zu verstehen, was die neue Zensur-Initiative praktisch bedeutet: Hätte es das Oppermann-Kauder-Gesetz im Januar 2016 schon gegeben, dann hätten wir womöglich von den Geschehnissen der Kölner Silvesternacht nie etwas erfahren. Am Neujahrstag gab die Polizei eine offizielle Pressemitteilung heraus, wonach es in Köln eine ruhige Silvesternacht gegeben habe. Das wäre eindeutig die amtliche Wahrheit. Erst durch die Berichte von Opfern und Augenzeugen im Netz wurden erst die Öffentlichkeit und bald danach auch die Medien darauf aufmerksam, was in dieser Nacht eigentlich Ungeheuerliches passiert ist. Doch mit dem neuen Gesetz wären diese ersten Berichte eindeutig als Fake-News einzustufen gewesen, denn sie widersprachen ja der offiziellen Wahrheit der ersten Polizei-Pressemitteilung. Noch bevor jemand mit der Recherche begonnen hätte, wären die anderslautenden Berichte wieder gelöscht worden. Und wenn etwas einmal mit Strafandrohung als Fake-News klassifiziert wurde, wie hoch ist dann die Wahrscheinlichkeit, dass eine Redaktion entscheidet, genau dort zu recherchieren, ob die „Fake-News“ nicht vielleicht doch stimmen? […]
 achse des guten

Trotz guter Wirtschaftslage: Nur wenige Flüchtlinge finden einen Job

Trotz brummender Wirtschaft sind Hunderttausende Flüchtlinge bislang ohne Job – obwohl sie als arbeitssuchend gemeldet sind. Auch ein Programm des Arbeitsministeriums läuft nur schleppend an

[…] 406.000 arbeitssuchende Flüchtlinge sind bei den Arbeitsagenturen und Jobcentern registriert, 160.000 davon als arbeitslos erfasst.

2015 und in den ersten elf Monaten 2016 beantragten laut Bundesinnenministerium knapp 1,2 Millionen Menschen hierzulande formell Asyl.

„Wenn wir es geschafft haben, nach fünf Jahren 50 Prozent in Lohn und Brot zu bekommen, ist das sicherlich ein Erfolg“, sagte der Direktor des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Joachim Möller.

[…]Eine Illusion wäre es aus Sicht Möllers, „zu glauben, dass wir eine große Zahl der Geflüchteten in unseren gut bezahlten Industriearbeitsplätzen wie beispielsweise der Automobilindustrie haben werden“

[…] Im Ein-Euro-Job-Programm für Flüchtlinge gibt es rund vier Monate nach dem Start noch weit weniger solche Arbeitsgelegenheiten als insgesamt geplant. „Nach ersten Zahlen entstanden bisher rund 5000“, sagte Möller. Das von Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) initiierte Programm startete am 1. August und soll 100.000 öffentlich geförderte Jobs für Flüchtlinge schaffen.

[…] Eine Bilanz über die Auswirkungen auf die Wirtschaft könne erst nach fünf oder zehn Jahren gezogen werden. „Es wird vermutlich keine Überschussrechnung sein. Aber Vielfalt kann auch produktiv sein.“
 t-online