Übergriffe gegen Polizeibeamte erreichen in Anzahl und Qualität völlig neue Ausmaße

[…] Erkrath, Düren oder Heiligenhaus- alle genannten Orte sind kreisangehörige Städte. Diese galten in der Vergangenheit als eher beschaulich und waren nicht regelmäßig Schauplätze für Gewalt gegen Polizeibeamte.

Das aber hat sich grundlegend geändert. In allen Fällen haben sich Personen mit Migrationshintergrund zusammengefunden, um mit vereinten Kräften gegen die Polizei vorzugehen. Parkplatzstreit, Ahndung von folgenlosen Verkehrsverstößen oder ähnlich gelagerte Einsatzanlässe gehörten bisher nicht zu den konfliktträchtigen Lagen. In den vergangenen Monaten konnte der Einsatzgrund jedoch nicht unbedeutend genug sein, als dass sich nicht brutale Schläger zusammengefunden haben, um Polizisten anzugreifen. Teilweise hatten die Angriffe schwerwiegende Folgen verbunden mit langfristigen Krankenhausaufenthalten. Die psychischen Folgen werden nicht minder schwerwiegend sein.

Einleitend wurde dargestellt, dass es zu jeder Zeit größere Problemlagen gab. Auf diese reagierten die politisch verantwortlichen auf unterschiedliche Weise. Entweder wurde mehr Personal eingestellt oder die Ausstattung wurde angepasst.Die heutige Situation unterscheidet sich von den Situationen in der Vergangenheit dahingehend, dass wir es nicht mehr nur mit einer besonderen Herausforderung zu tun haben. Wir erleben eine Gesellschaft im Umbruch, die immer häufiger zu unterschiedlichsten Anlässen ihre Gewaltneigung insbesondere gegen die Polizei auslebt. Das bedeutet, dass wir es mit einer Gemengelage unterschiedlichster Bedrohungen für unsere Gesellschaft zu tun haben- von Terrorismus bis zu den Übergriffen im Alltag.

Hierauf braucht es angemessene und konsequente Antworten.

[…] Dazu gehört auch, dass die begangenen Taten rechtlich sachgerecht gewürdigt werden. Neben einer angemessenen Ahndung muss diese auch zeitgerecht ausgesprochen werden. Es nutzt nichts, wenn teilweise Monate nach der Begehung der Taten regelmäßig nur symbolische Strafen (zumindest werden Bewährungsstrafen von Gewalttätern regelmäßig wie Freisprüche empfunden und auch öffentlich gefeiert) folgen. Es braucht hier echte Sanktionen, die zeitgerecht ausgesprochen werden, um die Gesellschaft zu schützen. Dies ist sicher ein wesentlicher Ansatz, um dem Trend zur Verrohung entgegenzuwirken. […]
Cop2Cop

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