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EU-Kommissionschef – Der absurde Zirkus um Jean-Claude Juncker

Jean-Claude Juncker soll als „Spitzenkandidat“ der Europäischen Volkspartei EVP Kommissionspräsident werden. Klingt gut. Aber in Wahrheit wäre es ein illegitimer Akt der Selbstermächtigung

Um es noch einmal in aller Deutlichkeit zu sagen: Die geltenden EU-Verträge sehen ein bestimmtes Procedere zur Kür des Kommissionspräsidenten vor. Demnach macht der Europäische Rat, bestehend aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten, einen Kandidatenvorschlag für dieses Amt, und das EU-Parlament akzeptiert diese Personalie mit absoluter Mehrheit oder lehnt sie ab. Passiert letzteres, geht die Suche von vorne los. Man mag dieses Verfahren gut oder schlecht finden, es ist jedenfalls geltendes Recht – und keine Erfindung finsterer Mächte. Wem diese Vorgehensweise nicht passt, der muss sich darum bemühen, die entsprechenden Verträge zu ändern. […]

Ebenso darf bezweifelt werden, dass die illegitime Personalisierung der Europawahl tatsächlich zu einem Begeisterungsschub oder einer stärkeren Identifikation der EU-Bürger mit „ihren“ Kandidaten geführt hat. […] Fragt sich also, wie groß die Euphorie beim durchschnittlichen Wähler in Bulgarien oder auf Zypern für einen Mann ist, der hierzulande auch noch mit dem verräterischen Slogan für sich warb: „Nur wenn Sie Martin Schulz wählen, kann ein Deutscher Präsident der EU-Kommission werden.“

[…] Wer lieber über Reformen reden will anstatt über den nächsten Karriereschritt eitler Eurokraten, der muss deshalb noch längst kein schlechter Europäer sein.
Cicero Online vom 11.06.2014

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