Schlagwort-Archive: Russland

Verteidigungsbündnis rüstet massiv auf: Nato geht auf Konfrontationskurs zu Russland

Im Konflikt mit Russland geht die Nato in die Offensive. Das Verteidigungsbündnis rüstet massiv auf. Im Ernstfall will es noch schneller reagieren. Die Nato denkt sogar über Atomwaffen nach.

[…] Insgesamt werden die neuen Maßnahmen dazu führen, dass die Nato-Staaten ihre Ausgaben für Verteidigung deutlich erhöhen müssen – Deutschland als reichstes europäisches Land wird dabei voraussichtlich eine besonders hohe Last tragen, die angekündigten Steigerungen im Wehretat um acht Milliarden Euro bis 2019 dürften bei Weitem nicht ausreichen.[…]
N24.de vom 24.06.2015

Russland-Sanktionen rächen sich: 500.000 deutsche Jobs in Gefahr

Die auch durch die Sanktionen verursachte Wirtschaftskrise in Russland trifft Deutschland vermutlich viel härter als erwartet: Die andauernde Wirtschaftsflaute bedroht einer Studie zufolge hierzulande fast eine halbe Million Jobs und europaweit weit mehr als zwei Millionen Arbeitsplätze. Ändert sich nichts Gravierendes, so würde die Krise Deutschland in den nächsten Jahren rund ein Prozentpunkt an Wirtschaftsleistung kosten.

Keine andere große europäische Volkswirtschaft wäre so stark betroffen, wie aus einer Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (Wifo) hervorgeht, die unter anderem der „Welt“ vorliegt.

[…] Treffen die Zahlen zu, würde die russische Wirtschaftskrise weitaus schlimmere Konsequenzen für die EU und die Schweiz haben als bislang erwartet. „Die Exportausfälle, die wir im Herbst vergangenen Jahres schlimmstenfalls angenommen hatten, sind inzwischen Realität“, sagt Studien-Autor Oliver Fritz vom Wifo. Dabei spielten die Sanktionen gegen Russland und die russische Reaktion darauf eine entscheidende Rolle. […]
T-online vom 19.06.32015

Wladimir Putin: „Es gibt keinen Grund, vor Russland Angst zu haben“

Zum G7-Gipfel in Deutschland ist Wladimir Putin nicht eingeladen. In einem großen Interview verteidigt der Kremlchef nun, ausgestoßen aus diesem Machtzentrum, die Außenpolitik Russlands – und sendet eine Botschaft an den Westen, den er als Bedrohung für Russland ausmacht.

„Es gibt keinen Grund, vor Russland Angst zu haben“, sagte Putin der italienischen Zeitung „Corriere della Sera“. Ein Angriff Russlands auf Mitglieder der Nato sei absolut unvorstellbar. „Die Welt hat sich derart verändert, dass sich zurechnungsfähige Menschen einen solchen militärischen Konflikt gar nicht mehr vorstellen können.“

Antwort auf Bedrohung durch Westen

Der Kreml-Chef warf explizit den USA vor, trotzdem mit derartigen Befürchtungen zu spielen, Feindbilder aufzubauen, um damit einen Führungsanspruch in der Welt zu untermauern.

[…] Die Nato etwa bewege sich immer näher an die Grenze der Atommacht. In Norwegen etwa seien Raketen stationiert, die Russland innerhalb von 17 Minuten erreichen könnten.

[…] Stattdessen, so Putin, verfolge die EU eine eigennützige Politik, die die Interessen Russlands beim Aufbau einer Eurasischen Wirtschaftsunion außer Acht lasse. „Wenn die Länder Europas sich zusammenschließen, ist das normal, aber wenn wir auf postsowjetischem Gebiet das auch tun, wird versucht, dies als Streben Russlands nach einem Wiederaufbau irgendeines Imperiums zu erklären“, sagte Putin.
 T-online vom 07.06.2015

Russland-Sanktionen helfen US-Firmen – Europa verliert

Europäische Firmen befolgen die Russland-Sanktionen und leiden darunter. Dagegen hat der amerikanisch-russische Warenaustausch nach SPIEGEL-Informationen stark zugelegt – trotz der Strafmaßnahmen gegen die Regierung in Moskau.

[…] „Die Amerikaner haben erst großen Druck auf Europa ausgeübt, harte Sanktionen zu verhängen“, sagte Frank Schauff, Geschäftsführer der Association of European Business in Moskau. „Dass sie selbst ihren Handel mit Russland im vergangenen Jahr ausbauten, ist bemerkenswert.“

Anfang der Woche unterzeichnete die texanische Firma Bell eine Lizenzvereinbarung mit einem russischen Hubschrauberhersteller, obwohl die Firma zum Imperium der Staatsfirma Rostec gehört, die vom Putin-Vertrauten Sergej Tschemesow geführt wird. Sowohl Rostec als auch Tschemesow stehen auf der amerikanischen Sanktionsliste.

Auch Boeing lässt sich von Sanktionen nicht beirren: Der Flugzeughersteller betreibt in der russischen Hauptstadt weiterhin ein Entwicklungszentrum mit 1200 Mitarbeitern.
SPIEGEL ONLINE vom 30.05.2015

Schwere Regierungskrise: Mitten in Europa: In diesem Land droht uns ein Brandherd wie in der Ukraine

Mazedonien wird von Aufständen erschüttert. Die Angst wächst, dass dies radikale Vertreter von Groß-Albanien für sich nutzen und der Funke in Nachbarländer überspringt. Etwas, was uns Deutsche nichts angeht? Weit gefehlt. Denn die Konstellation, die Beteiligten und die Polemik erinnern an den Konflikt in der Ukraine.

[…] Die Vorgänge in Mazedonien seien vor dem Hintergrund der Weigerung Skopjes zu sehen, sich den Sanktionen gegen Russland anzuschließen, sagte Russlands Außenminister Sergej Lawrow vergangenen Freitag bei einem Besuch in Serbien. Was außerdem eine Rolle spiele: Dass die mazedonische Regierung den Bau der Turkish-Stream-Pipeline unterstützt, mit der Russland einen Gastransit jenseits der Ukraine ermöglichen will.

[…] Droht nach der Ukraine nun Mazedonien zum Spielball im wachsenden Konflikt zwischen dem Westen und Russland zu werden?

[…] Die Bevölkerung warte darauf, in die EU und die Nato zu kommen. Allein das griechische Veto verhindere dies.

Tatsächlich drängt das bitterarme Mazedonien – anders als die Ukraine – bereits seit Jahren in die EU, seit zehn Jahren zählt es zu den Beitrittskandidaten. Von dieser Haltung ist bisher auch Regierungschef Gruevski nicht abgerückt.

[…]

Und für Moskau selbst wäre Mazedonien als Bündnispartner strategisch äußerst wichtig: Es ist auf die Zustimmung aus Skopje angewiesen, die Gaspipeline Turkish Stream durch Mazedonien führen zu dürfen. Dies umso mehr, seit die Alternativpipeline South Stream am Veto Bulgariens gescheitert ist. Nach Meinung des Kremls steckte Brüssel dahinter.

Und nun arbeite der Westen daran, die verbliebene russisch-freundliche Regierung in Mazedonien abzusägen und Moskau weiter zu isolieren, fasst Felgenhauer die Angst Putins zusammen. Der Analyst sieht durchaus Parallelen zur Ukraine – und zum Kalten Krieg, „als jeder Farbe bekennen musste“. Die Haupt-Frage laute: Wer ist auf der Seite der USA, wer auf der Seite von Moskau? […]
FOCUS Online vom 19.05.2015

Luftabwehrsystem S-300: Athen will Raketen von Russland kaufen

Russland und die EU sind im Streit – und Griechenlands Regierung nimmt die Geschäfte mit Moskau wieder auf. Nach dem Besuch Tsipras‘ in der russischen Hauptstadt gibt es jetzt ein erstes konkretes Projekt: einen Deal über neue Luftabwehrraketen.

[…] Die griechische Regierung ringt seit Monaten mit der Euro-Zone und dem Internationalen Währungsfonds um die Reformauflagen für weitere Zahlungen von gut sieben Milliarden Euro aus dem zweiten Hilfsprogramm, das Ende Juni abläuft. Unklar ist außerdem, wie sich das Land danach finanziell weiter über Wasser halten kann.
n-tv.de vom 16.04.2015

Berlin wirft Nato-Oberbefehlshaber „gefährliche Propaganda“ vor

Schwere Vorwürfe gegen einen der ranghöchsten Nato-Kommandeur: Die Bundesregierung und mehrere andere Mitgliedstaaten werfen dem Oberbefehlshaber der westlichen Streitkräfte in Europa, General Philip Breedlove, falsche Berichterstattung im Zusammenhang mit der Ukraine-Krise vor. Berlin spricht gar von „gefährliche Propaganda“. Das berichtet „Spiegel Online“ unter Verweis auf interne Quellen.

[…] Der US-amerikanische Vier-Sterne-Luftwaffengeneral, so lautet der Vorwurf in den Hauptstädten des Verteidigungsbündnisses, übertreibe was die militärische Rolle Russlands in der Ostukraine seit Ausbruch der Krise und die russische Aggression im Konflikt angeht.

Breedlove behauptet seit Monaten, Russlands greife aktiv in den Konflikt im Osten der Ukraine ein, und lässt Medien immer wieder gezielt entsprechende Informationen über russische Truppenkonzentrationen an der ukrainischen Grenze zukommen.[…]
T-online vom 07.03.2015.

Bedrohung durch Russland: Polen ruft Zivilisten zum Waffentraining

Die Sorge vor russischen Aggressionen ist groß in Polen. Das Land bereitet seine Bürger daher auf den möglichen Ernstfall vor. Wer will, kann sich nun sogar an Waffen ausbilden lassen.

Aus Sorge über das russische Vorgehen in der Ukraine-Krise will die polnische Regierung möglichst viele Bürger an der Waffe ausbilden. „Alle Bürger, die sich für ein Militärtraining interessieren, können sich ab März registrieren lassen“, teilte Verteidigungsminister Tomasz Siemoniak mit. Die Zahl der Reservisten, die zu Übungen einbestellt werden, werde von 12.000 in diesem Jahr auf 38.000 im kommenden Jahr erhöht. Überdies werde im März auf einer Konferenz gemeinsam mit paramilitärischen Gruppen über eine Modernisierung der Reservestreitkräfte beraten. […]
N24.de vom 29.01.2015

Ukraine-Krieg: Regierung verspricht Soldaten Abschussprämien

2400 Euro für einen Panzer, 6000 Euro für ein Kampfflugzeug: Mit diesen Abschussprämien will die ukrainische Armee die eigenen Soldaten im Kampf gegen die Separatisten anspornen.

Zusätzlich will die Regierung in Kiew den Soldaten für jeden Tag im Kampfeinsatz 50 Euro zahlen. Armeeangehörige klagen jedoch oft darüber, dass der klamme Staat ihnen den Sold schuldet. Zudem ist die Entlohnung der Soldaten generell sehr gering. Viele Ukrainer werfen der Regierung daher vor, sie lasse die Truppen im Stich, die im Kampf gegen die Separatisten die Hauptlast tragen. Diesem Eindruck will Kiew nun entgegentreten.

Am Donnerstag beraten die EU-Außenminister über mögliche weitere Sanktionen gegen Russland. Die EU wirft Moskau vor, die Aufständischen zu unterstützen und sich nicht ausreichend für eine Waffenruhe in der Ostukraine einzusetzen.
SPIEGEL ONLINE vom 29.01.2015

Siehe dazu auch:

https://afdviersen.wordpress.com/2015/01/28/ukraine-angela-merkel-und-barack-obama-versprechen-neue-finanzhilfe/

Ukraine: NATO-Befehlshaber zeichnet in Kiew verwundete Soldaten aus

Der Oberbefehlshaber der NATO-Truppen in Europa, Ben Hodges, hat verwundete Soldaten im Militär-Krankenhaus von Kiew besucht. Er bedankte sich bei ihnen für den Kampf-Einsatz gegen die Rebellen. Die Verwundeten erhielten Tapferkeits-Abzeichen der US Army in Europe.

[…] Mit welchem Mandat ein US-General Soldaten eines souveränen Staates auszeichnet, ist nicht bekannt. Die Amerikaner und die EU werfen Russland vor, direkt in der Ukraine tätig zu sein.

[…] Der Krankenhaus-Besuch des US-Generals wurde von Hromadske.TV aufgezeichnet (Video am Anfang des Artikels). Hromadske.TV ist ein Online-TV-Sender. Es zählt mittlerweile zu den wichtigsten Nachrichtenquellen in der Ukraine. Doch zu Berühmtheit gelang der Sender im Zuge der Maidan-Proteste.

Der Sender finanziert sich über Spenden. Nach Angaben des Jahresgeschäftsberichts 2013 von Hromadske.TV erhielt der Sender Spenden von der niederländischen Botschaft in Kiew, der US-Botschaft in Kiew und dem International Renaissance Fund (IRF). Der IRF ist eine von George Soros finanzierte ukrainische Stiftung, die zur Open Society Foundation gehört. Hinzu kommen private Spender, die namentlich nicht aufgelistet sind.

Soros hält in beträchtlichem Ausmass ukrainische Staatsanleihen und spekuliert auf einen wirtschaftlichen Aufschwung, der von den europäischen Steuerzahlern finanziert werden solle.
DEUTSCHE WIRTSCHAFTS NACHRICHTEN vom 29.01.2015